Die Orangen sammeln sich um Timoschenko

27. März 2006, 18:30
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Ex-Ministerpräsidentin führt zerstrittenes orangenes Lager wieder zusammen - Gespräche über Neuauflage der Koalition

Kiew - Das zerstrittene Lager der "Orangenen Revolution" in der Ukraine hat angesichts des Oppositionserfolgs bei der Parlamentswahl unter der Führung von Julia Timoschenko wieder zusammen gefunden. Der Block der Ex-Ministerpräsidentin Timoschenko, die Partei "Unsere Ukraine" von Präsident Viktor Juschtschenko und die Sozialisten sprachen am Montag in Kiew über eine Neuauflage ihrer gemeinsamen Regierung.

Stärkste Kraft wurde die oppositionelle Partei der Regionen. Nach Auszählung von 22,05 Prozent der Stimmen lag die Partei mit Spitzenkandidat Viktor Janukowitsch bei 26,06 Prozent voran.

Eineinhalb Jahre nach der von Wahlfälschungen überschatteten Präsidentenwahl stellten die europäischen Organisationen der Ukraine diesmal ein gutes Zeugnis aus. Die Ukrainer hätten am Sonntag eine freie Wahl treffen können, sagten Wahlbeobachter aus dem Europaparlament, dem Europarat und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Kiew. Allerdings verlief die Auszählung am Montag schleppend. Wie tags zuvor die Wähler hatten auch die Wahlkommissionen ihre Mühe mit den übergroßen Zetteln, auf denen bis zu 45 Parteien aufgelistet waren.

Kräfteverhältnis verschoben

Die Wahl verschob das Kräfteverhältnis zwischen Juschtschenko und Timoschenko. Den Teilergebnissen nach wurde ihre Partei mit 23,54 Prozent zweitstärkste Kraft, während Unsere Ukraine mit 17,09 Prozent auf den dritten Platz abrutschte. Daneben schafften noch die Sozialistische Partei der Ukraine und die Kommunistische Partei den Sprung in die Oberste Rada.

Juschtschenko bremst

"Unsere Ukraine" erkannte noch in der Nacht Timoschenkos Recht an, wieder Ministerpräsidentin zu werden. Doch während Timoschenkos Partei am Montag auf eine schnelle Unterzeichnung eines Memorandums über die Wiederauflage der Zusammenarbeit drängt, bremste Juschtschenko. Es sei nicht korrekt, vor Verkündung eines Endergebnisses Koalitionsgespräche zu führen, sagte er. Er beauftragte den amtierenden Ministerpräsidenten Juri Jechanurow mit den Verhandlungen.

Janukowitsch will Regierung führen

Janukowitschs Partei der Regionen gab indes die Hoffnung nicht auf, die Regierung führen zu können. "Wir führen Gespräche mit allen Seiten", sagte der Abgeordnete Taras Tschornowil. Die orangene Koalition sei noch nicht unter Dach und Fach.

Die charismatische Timoschenko hatte als Führerin der Massenproteste der "Orangenen Revolution" geholfen, Juschtschenko ins Präsidentenamt zu bringen. Zum Dank machte er sie zur Ministerpräsidentin, entließ sie aber im September 2005 nach internen Streitigkeiten. Im Wahlkampf warb Timoschenko für eine Wiedervereinigung des orangenen Lagers. Bei einer Rückkehr an die Regierungsspitze hätte Timoschenko mehr Macht als zuvor, denn der Präsident musste im Zuge einer Verfassungsreform Befugnisse abgeben. (APA)

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    Noch in der Nacht erkannte die Partei "Unsere Ukraine" Timoschenkos Recht an, wieder Ministerpräsidentin zu werden.

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