"Mainz bleibt Mainz", hofft die SPD

24. März 2006, 23:38
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Erster Stimmungstest für die große Koalition in Berlin: Am Sonntag wählen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Nicht nur die SPD hofft, dass in Mainz Kurt Beck bestätigt wird. Kurios: CDU-Verluste in Magdeburg könnten Kanzlerin Angela Merkel stärken.

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Nichts geht mehr in Berlin. Seit Wochen trifft die deutsche Regierung keine wichtigen Entscheidungen mehr. Erst nach diesem Superwahlsonntag soll wieder Bewegung ins politische Berlin kommen. Zu den drei Landtagswahlen sind 12,6 Millionen Menschen aufgerufen - ein Fünftel aller Wahlberechtigten in Deutschland. Zudem können 4,6 Millionen in Hessen ihre Stimme bei der Kommunalwahl abgeben.

Die SPD blickt hoffnungsvoll nach Mainz. Seit 1994 regiert Kurt Beck, der auch Vizechef der Bundes-SPD ist, in Rheinland-Pfalz mit der FDP, es ist die letzte sozialliberale Koalition in Deutschland. Laut der jüngsten Emnid-Umfrage wird es dabei auch bleiben. Ein neuerlicher Sieg Becks wäre auch für die Sozialdemokraten in Berlin, vor allem für Parteichef Matthias Platzeck, eine Stärkung.

Sechs Monate nach der Bundestagswahl haben sich zwar die Werte für CDU und SPD verbessert, aber die Sozialdemokraten liegen im Bund mit 31 Prozent immer noch zehn Punkte hinter der Partei der Kanzlerin. Selbst in der CDU setzt man auf Becks Sieg. Die Überlegung dahinter: Verliert die SPD ihre letzte Bastion im Westen, wird sie in der Berliner Koalition unberechenbar, weil rebellisch.

Auch in Sachsen-Anhalt hofft die SPD in die Regierung zu kommen. Noch regiert Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) mit der FDP. Für eine Neuauflage dürfte es laut Emnid aber nicht reichen. Der 70-jährige Böhmer stellte sich schon vor der Wahl auf eine große Koalition ein: "Das wäre kein Drama. So etwas ist ja schon vor Jahren in unsrem Land angedacht worden." Die SPD tendiert ebenfalls zur CDU, mit der Linkspartei will sie nicht koalieren. Eine große Koalition in Magdeburg würde Merkel sogar stärken: Sie hätte im Bundesrat ein paar sichere schwarz-rote Stimmen mehr.

"Sextalk" im Radio

In Baden-Württemberg muss sich Günther Oettinger (CDU) bewähren. Der Ministerpräsident ist erst seit einem Jahr im Amt, die Wiederwahl ist ihm sicher. Zwar hat Grünen-Fraktionschefin Renate Künast gerade wieder erklärt, sie sei grundsätzlich auch für schwarz-grüne Bündnisse offen, doch Oettinger will, wenn er die Absolute verpasst, mit der FDP weiterregieren. Für Würze im langweiligen Wahlkampf hat diese Woche SPD-Spitzenfrau Ute Vogt gesorgt. Sie verriet im Privatradio, schon einmal einen Orgasmus vorgetäuscht zu haben. (DER STANDARD, Printausgabe, 25.3.2006)

Birgit Baumann aus Berlin
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