Pröll kündigte Reduktion in den nächsten Jahren an

20. Juli 2006, 13:18
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Kritik der Opposition - Umweltminister habe "keinen Finger gerührt"

In Sachen Feinstaub kündigte Umweltminister Josef Pröll (V) am Freitag gegenüber dem ORF-Mittagsjournal eine Reduktion an. Man wolle unter die 30 Tage Grenzwertüberschreitung kommen. Bereits jetzt sei es gelungen, dass die Belastung trotz gewachsener Wirtschaftsleistung und Verkehr von 1990 auf 2004 nicht gestiegen sei.

So seien 7,5 Mio. Euro in Filter für die Industrie geflossen und auch in Sachen Partikel-Filter für Diesel-Pkw sei einiges geschehen. Diesen Weg wolle man konsequent weitergehen. Allerdings kann man nicht die Feinstaubbelastung von einem auf den anderen Tag senken.

"Keinerlei Aktivitäten"

Kritik kam von Seiten der Grünen Umweltsprecherin Eva Glawischnig: "Seit Jahresbeginn müssen wir permanent Grenzwertüberschreitungen verzeichnen, was Pröll zu keinerlei Aktivitäten veranlasst hatte." Das völlig ungenügende Feinstaubgesetz müsse zurückgezogen werden und unter Mitwirkung der Opposition und Experten überarbeitet werden.

SPÖ-Umweltsprecher Kai Jan Krainer meinte, Umweltminister Pröll habe in dieser Angelegenheit "keinen Finger gerührt" und die Verantwortung auf die Länder abgeschoben. Zugleich habe er mit der Feinstaub-Novelle den Ländern aber die Möglichkeit genommen, sinnvolle und wirksame Maßnahmen zu setzen. "Pröll soll sich mit den Bundesländern an einen Tisch setzen und gemeinsam mit diesen ein neues Gesetz ausarbeiten." (APA)

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