UN-Vetomächte und Deutschland beraten über Atomstreit

29. März 2006, 16:03
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Treffen der Außenminister in Berlin

Berlin/London - Die Außenminister der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands beraten am Donnerstag in Berlin über das iranische Atomprogramm. Entsprechende Planungen gaben die Außenministerien in Berlin und London am Donnerstag gleichzeitig bekannt. Zuvor hatte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA), Mohamed ElBaradei, in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier gesprochen.

Ziel des Treffens am Donnerstag sei es, die ins Stocken geratenen Verhandlungen der UN-Botschafter in New York voranzubringen, sagte der britische Außenminister Jack Straw in London. ElBaradei und Steinmeier unterstrichen, die Einschaltung des Sicherheitsrats sei eine Fortsetzung der diplomatischen Lösung des Konflikts. Beide bezeichneten es als erste Pflicht Teherans, das durch sein Atomprogramm beschädigte Vertrauen in seine Politik wieder herzustellen.

Steinmeier sagte, zwar habe der Iran das Recht auf friedliche Nutzung der Kernkraft und damit auf einen bestimmten Grad der Anreicherung. Zur Wiederherstellung des Vertrauens sollten aber alle Anreicherungsaktivitäten, auch die zu Forschungs- und Entwicklungszwecken eingefroren werden. Die EU, die Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und die IAEO gingen geschlossen davon aus, dass der Iran an der Wiederherstellung des Vertrauens arbeiten müsse.

ElBaradei stimmte dem zu und schlug direkte Gespräche zwischen den USA und dem Iran über das Atomprogramm vor. Diese würden sicherlich nicht gleich aufgenommen werden, aber im Lauf der Verhandlungen könne dieser Schritt möglich werden. "Ich habe immer gesagt, der einzige Weg zur Lösung der Iran-Frage läuft über Verhandlungen." Im Zusammenhang mit regionaler Sicherheit sei es "nur logisch, einen Dialog zwischen USA und dem Iran zu eröffnen", sagte der ägyptische Diplomat und Friedensnobelpreisträger. (APA/AP)

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