Berlin/London - Die Außenminister der fünf Vetomächte im
UN-Sicherheitsrat und Deutschlands beraten am Donnerstag in Berlin
über das iranische Atomprogramm. Entsprechende Planungen gaben die
Außenministerien in Berlin und London am Donnerstag gleichzeitig
bekannt. Zuvor hatte der Generaldirektor der Internationalen
Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA), Mohamed ElBaradei, in Berlin mit
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter
Steinmeier gesprochen.
Ziel des Treffens am Donnerstag sei es, die ins Stocken geratenen
Verhandlungen der UN-Botschafter in New York voranzubringen, sagte
der britische Außenminister Jack Straw in London. ElBaradei und
Steinmeier unterstrichen, die Einschaltung des Sicherheitsrats sei
eine Fortsetzung der diplomatischen Lösung des Konflikts. Beide
bezeichneten es als erste Pflicht Teherans, das durch sein
Atomprogramm beschädigte Vertrauen in seine Politik wieder
herzustellen.
Steinmeier sagte, zwar habe der Iran das Recht auf friedliche
Nutzung der Kernkraft und damit auf einen bestimmten Grad der
Anreicherung. Zur Wiederherstellung des Vertrauens sollten aber alle
Anreicherungsaktivitäten, auch die zu Forschungs- und
Entwicklungszwecken eingefroren werden. Die EU, die Vetomächte im
UN-Sicherheitsrat und die IAEO gingen geschlossen davon aus, dass der
Iran an der Wiederherstellung des Vertrauens arbeiten müsse.
ElBaradei stimmte dem zu und schlug direkte Gespräche zwischen den
USA und dem Iran über das Atomprogramm vor. Diese würden sicherlich
nicht gleich aufgenommen werden, aber im Lauf der Verhandlungen könne
dieser Schritt möglich werden. "Ich habe immer gesagt, der einzige
Weg zur Lösung der Iran-Frage läuft über Verhandlungen." Im
Zusammenhang mit regionaler Sicherheit sei es "nur logisch, einen
Dialog zwischen USA und dem Iran zu eröffnen", sagte der ägyptische
Diplomat und Friedensnobelpreisträger. (APA/AP)