SP-Landesrätin stolpert über kleines Glücksspiel

24. März 2006, 09:30
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Rücktrittsgerüchte um Christa Kranzl in Niederösterreich

St. Pölten - Was Landesrätin Christa Kranzl angehe, liege es "an der Landes-SP, Konsequenzen zu ziehen", sagte Peter Kirchweger, Sprecher des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll (ÖVP), am Mittwoch. Hinter den St. Pöltner Kulissen wurde währenddessen bereits heftig über einen bevorstehenden Rücktritt der Landespolitikerin, deren Vorgehen in Sachen kleines Glücksspiel heftig umstritten ist, spekuliert.

Die Entscheidung über die als Politikerin modernen Zuschnitts - doch dabei als eigenwillig - bekannte SP-Frau dürfte bis kommenden Donnerstag fallen. An diesem Tag tritt der Landtag zu einer Sitzung zusammen, bei der die VP ein eigenes, neues Spielautomatengesetz einbringen möchte.

Wie berichtet, hatte ein im Namen Kranzls - doch laut ihren Angaben ohne ihr Wissen - verbreiteter Bescheid dazu geführt, dass in gastronomischen Betrieben jetzt landesweit 2500 Glücksspielautomaten aufgestellt werden dürfen. Kranzl blitzte mit Klagen gegen diesen Bescheid ab.

Statt dessen kündigte die Glücksspielautomatenfirma Novomatic eine Klage wegen Amtsmissbrauchs gegen die Landesrätin an: Für Pröll der Anlass, um Kranzl, deren Vorgehen das Land "bis zu sieben Millionen Euro" kosten könne, die Sache aus der Hand zu nehmen. Das VP-Gesetz werde eine "konsequente Lösung zum Schutz der Jugend und der Spielteilnehmer" bringen, sagte Pröll. Eine Aussage, die von Kennern der Materie unter Hinweis auf die fortgeschrittene Technologie der Automaten, die mittels Software stark manipulierbar seien, bezweifelt wird. (bri/DER STANDARD, Printausgabe, 23.3.2006)

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