UNO-Sondergesandter wirft China Folter vor

14. Juni 2006, 15:18
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Nowak: Peking muss Justizsystem reformieren - Regierung empört über Vorwürfe

Peking - Der UNO-Sonderberichterstatter über Folter, Manfred Nowak, hat den chinesischen Behörden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen, und eine Reform des Justizwesens gefordert. In den Gefängnissen des Landes sei Folter weit verbreitet, nicht zuletzt, weil erzwungene Geständnisse eine wichtige Rolle bei der Strafverfolgung spielten.

Nowak rief Peking in seinem Bericht vom 10. März, der nun auf der Homepage des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte (UNHCR) veröffentlicht wurde, auf, die Todesstrafe für gewaltlose Verbrechen abzuschaffen, sowie alle bei gewaltlosen Demonstrationen verhafteten Menschen freizulassen.

Die chinesische Regierung wies den Bericht am Dienstag empört zurück. Folter ist in China seit 1996 verboten, und die Staatsführung beteuert, Polizisten, die Folter anwendeten, würden bestraft. "Weite Teile des Berichts haben erhebliche Fehler", erklärte Außenamtssprecher Qin Gang. So verlasse sich Nowak, der im November mehrere chinesische Haftanstalten inspiziert hatte, auf falsche Angaben, die nicht bestätigt seien. Und es sei ein Kontrollsystem aufgebaut worden, um Folter zu vermeiden. Doch Nowak würdige die Anstrengungen Pekings in seinem Bericht nicht hinreichend.

Der UNO-Sonderberichterstatter fordert die Einführung von Videokameras für Verhöre. Überdies sollten die Richter die Angeklagten fragen, ob sie misshandelt worden seien. Während seiner Inspektionsreise im November durfte Nowak mit 30 Häftlingen aus Peking, Tibet und der moslemischen Region Xinjiang im Nordwesten sprechen. Sie berichteten ihm von Misshandlungen mit Schlägen und Elektroschocks an Füßen und Genitalien sowie von Einzelhaft bis zu 60 Tagen. (APA/AP)

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