Letzte Sitzung der Menschenrechts-Konferenz am Montag in Genf

20. März 2006, 21:31
posten

Einwöchige Verspätung - Gremium wird durch neuen Menschenrechtsrat ersetzt

Genf - Mit einwöchiger Verspätung beginnt am Montag die UNO-Menschenrechtskommission ihre 62. und letzte Jahreskonferenz in Genf. Die 53 Delegationen hatten sich am vergangenen Montag vertagt, weil die UN-Vollversammlung über die Gründung eines Nachfolgegremiums, den Menschenrechtsrat, entscheiden wollte. Dieser wurde am Mittwoch beschlossen. Die UNO-Vollversammlung nahm die Resolution ihres Präsidenten Jan Eliasson mit überwältigender Mehrheit an. 170 Länder stimmten für das neue UNO-Organ. Mit Nein votierten neben den USA Israel, die Marschall-Inseln und der Inselstaat Palau.

Damit ist die Konferenz in Genf nun die letzte in dieser Zusammensetzung. Experten erwarten keine herausragenden Beschlüsse, zumal sich auch die Zahl der hochrangigen Teilnehmer in Grenzen halten dürfte, wie es in Genf dazu hieß. Zum Themenkreis gehört unter anderem die Lage der Menschenrechte in Afrika sowie der Kampf gegen Diskriminierung aus rassistischen Gründen.

Kritik

Die Menschenrechtskommission war in der Vergangenheit heftig kritisiert worden, weil in ihr auch Staaten, die selber die Menschenrechte stark verletzen, nicht nur Sitz und Stimme, sondern auch die Präsidentschaft erlangen konnten. Auch am neuen Menschenrechtsrat hatten die USA kritisiert, dass ein Land nun nur 96 von 191 Stimmen in der UNO-Vollversammlung brauche, um in den neuen Rat gewählt zu werden. Allerdings kann die UNO-Vollversammlung ein Mitglied des Menschenrechtsrates jederzeit abwählen, wenn es sich grobe und systematische Menschenrechtsverstöße zu Schulden kommen lässt. Trotz ihrer Nein-Stimme will die US-Regierung aber den neuen den Menschenrechtsrat unterstützen.

Die Mitglieder des Menschenrechtsrates werden am 9. Mai gewählt. Am 19. Juni soll in Genf die erste Sitzung stattfinden, mit der die bisherige UNO-Menschenrechtskommission dann abgelöst wird. (APA/dpa)

Share if you care.