Bundespräsident Fischer zu Staatsbesuch in Saudiarabien

19. März 2006, 21:14
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Einladung anlässlich 50-jährigen Diplomatie-Jubiläums an König Abdullah - Wirtschaft erfreut über Steigerung im Außenhandel

Riad - "Intensive Gespräche in sehr kurzer Zeit." Mit diesen Worten umriss Bundespräsident Heinz Fischer am Sonntag den Ablauf seines Staatsbesuches in Saudiarabien. Fischer war am Samstagabend mit König Abdullah zusammengetroffen, mit dem er in erster Linie die Nahost-Problematik erörterte. Am Sonntag standen Begegnungen mit dem Gouverneur von Riad, Prinz Salam bin Abdulaziz und einer Riege saudiarabischer Minister auf seinem Programm.

Der Bundespräsident lud seinen Gastgeber, der noch als Kronprinz im Jahre 2004 Österreich offiziell besucht hatte, zu einem Staatsbesuch anlässlich des 50-jährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen zwischen Österreich und Saudiarabien ein. Am Rande des Staatsbanketts Samstagabend überreichte der Monarch dem Bundespräsidenten die höchste Auszeichnung des Königreichs. Fischer zeigte sich erfreut über die "exzellenten Gespräche". Der Monarch habe "schwierige Fragen offen angesprochen".

Der Nahe Osten beherrschte den politischen Teil des Meinungsaustausches Fischers mit König Abdullah und auch Außenminister Saud Al Faisal. Saud habe laut Fischer zur palästinensischen Hamas-Bewegung gesagt, es sei in der Geschichte "nicht neu, dass eine Widerstandsbewegung, sobald sie an die Macht kommt, ihre Spielregeln ändert". Bezüglich des Irak zeigten sich die saudiarabischen Gesprächspartner skeptisch. Fischer gewann den "Eindruck, dass alle Optionen, die zur Verfügung stehen, mit großen Hypotheken belastet sind".

Sowohl Fischer als auch die saudiarabische Regierung pochten auf ein baldiges Zustandekommen des bereits seit langem verhandelten Abkommens zwischen EU und Golfkooperationsrat (GCC). Der saudiarabische Minister für nationale Wirtschaft, Khaled al-Gosaibi, war sich mit Fischer einig, dass die EU-Kommission "einen Impuls" geben solle. "Die EU ist einer unserer Haupthandelspartner", betonte der Minister. Saudiarabien will Österreich im Bemühen um einen nicht ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für 2009/2010 unterstützen.

Leitl erfreut über Exporte

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl zeigte sich erfreut, dass sich das Exportvolumen Österreichs zuletzt verdoppelt habe. Er übergab mehrere Memoranden österreichischer Firmen, u.a. von Red Bull, AMST-Systemtechnik und Engel. Zugleich bekräftigte Leitl die Hilfestellung, die Österreich, namentlich das WIFI, bei Berufsbildung und Berufsinformation in Saudiarabien leistet.

Anlässlich des Staatsbesuchs wurde auch ein Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet. Verteidigungsminister Günther Platter übergab seinem Amtskollegen Memoranden der Firmen Steyr und Hirtenberger. Nach den Worten von Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat wünscht Saudiarabien die Unterzeichnung eines Memorandums of Understanding für eine Kooperation mit österreichischen Ärzten.

Leitl wollte auch die Beseitigung der Einfuhrrestriktionen von Rindfleisch in Saudiarabien aufs Tapet bringen. Ausdrücklich erwähnte er die guten Chancen österreichischer Unternehmen auf dem Infrastruktur-Sektor, wobei er auf Großprojekte von Voestalpine, Steyr und Rosenbauer Löschfahrzeuge hinwies. Am Sonntagnachmittag wurde in Riad ein österreichisch-saudiarabisches Wirtschaftsforum abgehalten, an dem auch Bundespräsident Fischer teilnahm. (APA)

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    Heinz Fischer beim saudischen König Abdullah

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