EU-Präsidentschaft gewinnt gegen Holocaust-Gedenken

20. März 2006, 12:44
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Heuer keine gemeinsame Gedenksitzung von National- und Bundesrat - Künftig Veranstaltungen in Bundesländern geplant

Wien - Die gemeinsame Sitzung von Nationalrat und Bundesrat zum Gedenken an die Opfer des Holocaust dürfte der Vergangenheit angehören. Heuer wird die seit 1998 stattfindende Veranstaltung ausfallen, 2007 soll der Gedenktag im oberösterreichischen Gusen stattfinden. Darauf haben sich die Parlamentsparteien bereits im September des Vorjahres grundsätzlich geeinigt - bekannt wurde der Beschluss erst jetzt.

Zu viele Termine

Als Begründung für die Absage der diesjährigen Gedenksitzung wird die EU-Präsidentschaft genannt: Im Jahr 2006 gebe es bedingt durch den österreichischen EU-Vorsitz "eine Vielzahl von Veranstaltungen zu zusätzlichen Terminen" im Parlament. Daher sei es sowohl aus organisatorischen Gründen als auch "aus Gründen der öffentlichen Wahrnehmbarkeit" angezeigt, den Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus diesmal anders zu begehen, heißt es in einem Beschluss der Parlaments-Präsidiale.

Konkret geplant: Der Nationalrat wird zum Auftakt seiner regulären Sitzung am 27. April der Opfer des Nationalsozialismus gedenken. Der Bundesrat hält am 10. Mai einen Gedenktag ab. Die gemeinsame feierliche Sitzung der beiden Parlamentskammern unter Beteiligung der Staatsspitze entfällt. Und für 2007 könnte der Gedenktag in einem Bundesland stattfinden - konkret ins Auge gefasst hat man dazu das neue Besucherzentrum im ehemaligen Konzentrationslager Gusen (Oberösterreich).

Gedenken am Jahrestag der Befreiung Mauthausens

Der "Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus" wird seit 1998 am 5. Mai (dem Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen) begangen - gemeinsame Feier der beiden Parlamentskammern am Vortag inklusive. Bisher war die Feier nur einmal ausgefallen: Im Jahr 2001 wollten SPÖ und Grüne die Ansprache des blauen Bundesratspräsidenten Gert Klamt bei der Feier nicht akzeptieren, Klamt wollte aber nicht verzichten. Als Kompromiss lud Bundespräsident Thomas Klestil zum Festakt in die Hofburg. (APA)

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    Die gemeinsame Sitzung anlässlich des "Gedenktags gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus" der beiden Parlamentskammern unter Beteiligung der Staatsspitze entfällt heuer.

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