UN-Sicherheitsrat erzielte offenbar Annäherung

22. März 2006, 07:45
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Beratungen sollen am Dienstag fortgesetzt werden - Bolton: Voraussichtlich schon am Dienstag gemeinsame Erklärung an Teheran

New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat nach Angaben der USA, Frankreichs und Großbritanniens im Streit über das iranische Atomprogramm weitgehend Übereinstimmung erzielt. Der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton sagte nach den ersten formalen Beratungen am Freitag (Ortszeit), dass der Rat voraussichtlich schon an diesem Dienstag eine gemeinsame Erklärung an Teheran richten werde. Der britische Botschafter Sir Emyr Jones Parry bekräftigte, dass es dem Rat vor allem darum gehe, der Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA) in Wien im Iran-Konflikt den Rücken zu stärken.

"Wir sind dem Abschluss sehr nahe"

Auch Frankreichs UN-Botschafter Jean-Marc de La Sablière war optimistisch: "Wir sind dem Abschluss sehr nahe". Er hoffe, dass der überarbeitete Text für die geplante Präsidentenerklärung den Konsens aller 15 Ratmitglieder erhalten werde. Laut Bolton wollten die Botschafter Russlands und Chinas den Entwurf noch einmal von ihren Regierungen überprüfen lassen. Er gehe davon aus, dass die Antworten aus Moskau und Peking bis Dienstag vorlägen und der formalen Verlesung der Iran-Erklärung dann nichts mehr im Weg stehe, meinte der US-Botschafter.

In dem bisherigen französisch-britischen Entwurf wird der Iran gedrängt, das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag vollständig anzuwenden. Dieses erlaubt der IAEO auch unangekündigte Kontrollen in Atomanlagen. Russland und China hatten sich vor den ersten formellen Beratungen des UN-Sicherheitsrats dafür ausgesprochen, dem Iran mehr Zeit zu geben.

Rice ruft Iran zu neuen Verhandlungen auf

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat am Samstag gemeinsam mit ihren Kollegen aus Australien und Japan an den Iran appelliert, auf die Anreicherung von Uran im eigenen Land zu verzichten und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Nach Gesprächen über die Sicherheit in der Region erklärten Rice, Alexander Downer und Taro Aso: "Wir haben große Sorgen angesichts des iranischen Atomprogramms." Um den Iran zum Einlenken zu bewegen sei ein konzertiertes Vorgehen des Weltsicherheitsrates erforderlich.

Die drei Außenminister berieten bei ihrem Treffen in Sydney auch über Nordkorea und China. An Pjöngjang appellierten die drei, sich den Sechs-Nationen-Gesprächen über sein Atomprogramm nicht länger zu verschließen. (APA/dpa/Red)

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    US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, vor dem informellen Treffen des Sicherheitsrates.

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