Oberösterreich: Schubhaft-Tod als Nebensache

17. März 2006, 20:15
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Grüne kritisieren Landessicherheitsgipfel - Eigentlich sollte der Tod des 18-jährigen Schubhäftlings Yankuba C. zur Sprache kommen

Linz - ".... Der Landessicherheitsrat dankt der Exekutive für den Einsatz, Dank auch an alle Helfer im Schneeräumeinsatz..." - so lauten die Lobeshymnen aus einem Presserundschreiben nach dem jüngsten Landessicherheitsrat unter Vorsitz von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP). Einigermaßen erstaunlich ist das Faktum, dass in dem Schreiben einer der Hauptgründe für den Landessicherheitsrat völlig unerwähnt bleibt: Primär sollte eigentlich der Tod des 18-jährigen Schubhäftlings Yankuba C. - der Gambier starb am 4. Oktober 2005 in einer Sicherungszelle der Polizei, DER STANDARD berichtete - zwischen den Vertretern aus Politik und Exekutive zur Sprache kommen.

Das Ergebnis ist aber mehr als mager und sorgt für Missstimmung vor allem bei den Grünen. "Ich hatte nicht das Gefühl, dass Transparenz in dem Fall gefragt ist. Offene Fragen und bestehende Widersprüche wurden einfach nicht behandelt", kritisiert der grüne Klubobmann Gunther Trübswasser im STANDARD-Gespräch nach seiner Teilnahme am Landessicherheitsrat.

"Keine Antworten"

Auf konkrete Nachfragen habe er "einfach keine Antwort bekommen", es sei in diesem Zusammenhang "sowieso bereits alles gesagt, was es zu sagen gibt". Zu Beginn der Verhandlungsrunde habe Sicherheitsdirektor Alois Lißl "lediglich einen Zettel mit bereits bekannten Fakten ausgeteilt und das war's dann", ist Trübswasser enttäuscht.

Die Staatsanwaltschaft Linz legte Ende Jänner überraschend die Strafanzeige im Fall Yankuba C. aus Mangel an Beweisen ad acta. Im Februar dann die Wende: Laut dem Unabhängigem Verwaltungssenat (UVS) in Linz war die Schubhaft des Gambiers "rechtswidrig" und die Betreuung "mangelhaft". Justizministerin Karin Gastinger (BZÖ) kündigte daraufhin eine neuerliche Prüfung des Falles an. (Markus Rohrhofer, DER STANDARD - Printausgabe, 17. März 2006)

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