Strafzölle für Schuhe aus China und Vietnam vor Beschluss

22. März 2006, 14:23
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Zölle sollen Subventionen ausgleichen - entsprechender Beschluss der EU wird kommenden Mittwoch zur Annahme vorgelegt

Brüssel - Die EU-Kommission will in der kommenden Woche vorläufige Strafabgaben auf Lederschuhe aus China und Vietnam beschließen. Ein entsprechender Beschluss solle am kommenden Mittwoch zur Annahme vorgelegt werden, teilte der Sprecher von EU-Außenhandelskommissar Peter Mandelson am Donnerstag mit.

Zuvor hätten die EU-Regierungen Rückendeckung für das Vorhaben signalisiert. Bei der erneuten Aussprache mit Vertretern der Mitgliedstaaten habe es am Donnerstag sowohl Forderungen nach einem schärferes Vorgehen als auch nach weniger strikten Maßnahmen gegeben. Mandelsons Vorschlag liege in der Mitte. Eine Mehrheit gegen Mandelsons Vorschlag habe es nicht gegeben, hieß es.

Unerlaubte Förderung

Mandelson hatte im Februar die Strafabgaben damit gerechtfertigt, dass China und Vietnam die Schuhexporte unerlaubt förderten. Dies sei beispielsweise durch günstige Kredite, Steuerbefreiungen oder marktunübliche Pachtbedingungen der Fall, was gegen die Vorschriften der Welthandelsorganisation WTO verstoße.

Die EU soll daher ab April Strafabgaben einführen, die schrittweise bis zum Herbst im Falle Chinas auf 19,4 Prozent und bei vietnamesischen Schuhe auf 16,8 Prozent steigen sollen. Die Verkaufspreise müssen nach Ansicht der Kommission deswegen nicht unbedingt steigen. So könne der Handel die durchschnittlichen Mehrkosten von gut 1,50 Euro je Paar innerhalb der Vertriebs- und Vermarktungskette auffangen, hatte Mandelson argumentiert. (APA/AFP)

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    Mandelson hatte im Februar die Strafabgaben damit gerechtfertigt, dass China und Vietnam die Schuhexporte unerlaubt förderten.

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