Erfolg für Homosexuelle

20. März 2006, 13:02
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Niederlage für Staatspräsident Klaus: Parlament erlaubt Ehe für gleichgeschlechtliche Paare

Als erstes postkommunistisches Land wird Tschechien künftig die eingetragene Partnerschaften von gleichgeschlechtlichen Paaren ermöglichen. Der entsprechende Entwurf passierte am Mittwochabend das Prager Abgeordnetenhaus mit der knappestmöglichen Mehrheit von? 101 Stimmen.

Diese war notwendig, um das Veto von Präsident Václav Klaus zu überstimmen, der sich Mitte Februar weigerte, seine Unterschrift unter das bereits beschlossene Gesetz zu setzen, womit er es gleichzeitig zurück ins Abgeordnetenhaus schickte.

Emotionelles Votum

Entsprechend emotionell war deshalb die Atmosphäre unter den Abgeordneten. So wurden die Ergebnisse der ersten beiden Abstimmungen, die unterschiedliche Resultate brachten, von einigen Anwesenden infrage gestellt.

Erst der dritte Versuch brachte die endgültige Entscheidung. Für die eingetragenen Partnerschaften stimmte eine breite Allianz aus Sozialdemokraten, Liberalen und Kommunisten. Konstant bei ihrer ablehnenden Haltung blieben die Christdemokraten sowie einige kommunistische Abgeordnete.

Das Gesetz wird vermutlich im Juni oder Juli in Kraft treten. Zwischen 1998 und 2004 gab es in Tschechien bereits vier Versuche, die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften gesetzlich zu regeln. Die entsprechenden Vorlagen scheiterten jedoch entweder in der ersten Lesung oder bei den Beratungen in den Ausschüssen. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 17.3.2006)

Robert Schuster aus Prag
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