Hintergrund: Der neue UNO-Menschenrechtsrat

15. März 2006, 21:20
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Gremium ist direkt der Vollversammlung unterstellt - 13 der 47 Sitze für Europa und Nordamerika reserviert

New York - Der von der UNO-Vollversammlung geschaffene neue Menschenrechtsrat soll voraussichtlich noch heuer die viel kritisierte Menschenrechtskommission in Genf ablösen. Der neue Rat ist der Vollversammlung der 191 UNO-Mitglieder direkt unterstellt. Dagegen untersteht die bisherige Kommission dem Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen, dem derzeit 54 Länder angehören.

In den neuen Menschenrechtsrat werden 47 UNO-Mitgliedsländer in geheimer Wahl bestimmt - für eine Dauer von drei Jahren. Ein Land kann nur zwei Mal hinter einander - für insgesamt sechs Jahre - im Rat mitarbeiten und muss danach vorübergehend aussetzen. Länder, die sich während ihrer Zugehörigkeit zum Rat grobe und systematische Verstöße gegen die Menschenrechte zu Schulden kommen lassen, können mit der Zwei-Drittel-Mehrheit der UNO-Vollversammlung abgewählt werden.

13 Sitze sind im Menschenrechtsrat für Länder in Afrika und 13 für Asien reserviert, acht Sitze für Lateinamerika und die Karibik, sieben für die westlichen Länder Europas sowie für die USA und Kanada, und sechs Sitze für Osteuropa.

Der Menschenrechtsrat kommt wenigstens drei Mal im Jahr für insgesamt mindestens zehn Wochen zusammen. Er kann in dringenden Fällen aber jederzeit für eine beliebige Dauer einberufen werden. Die Beratungen der bisherigen Menschenrechtskommission waren auf ein Treffen pro Jahr von sechswöchiger Dauer beschränkt. (dpa)

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