Royal: "Es kann rasch gehen mit der EU-Verfassung"

20. März 2006, 15:49
17 Postings

Die Präsidentschaftskandidatin ist der Meinung, Franzosen brauchen von Europa Arbeit und Vertrauen

Wien/Paris - "Es ist heute noch zu früh zu sagen, ob man ein neues Referendum über die EU-Verfassung macht oder ob der Vertrag in der Nationalversammlung ratifiziert werden soll", sagt Ségolène Royal, die zu den aussichtsreichen SP-Kandidaten für die Nachfolge von Staatspräsident Jacques Chirac bei den Wahlen im Mai 2007 zählt. Aber eines macht die Präsidentin der Region Poitou-Charantes im Interview mit dem STANDARD jetzt schon deutlich: Tot sei die EU-Verfassung nach dem Nein der Franzosen beim Referendum vor einem Jahr keineswegs - im Gegenteil: "Es ist nicht unmöglich, eine Lösung zu finden, wenn es gelingt, mit einer intelligenten Pädagogik die Bürger zu überzeugen, wenn man bestimmte Dinge wie Arbeitslosigkeit, Gesundheit, Umwelt in einer breiten Debatte neu regelt".

Erst dann stelle sich die Frage, ob man den Verfassungstext anpassen müsse oder ob der ursprüngliche Text einer neuen Abstimmung unterzogen werde. Nachsatz: "Das ist eine Frage der politischen Führung". Das Volk habe aber genug von Texten und juristischen Spitzfindigkeiten. Royal, ehemalige Familien-, Jugend- und Umweltministerin, erwartet von den EU-Staats- und -Regierungschefs Taten: "Seit es die Massenarbeitslosigkeit gibt, misstrauen viele Europa, ich denke, das ist in allen Ländern so. Wir müssen drei Baustellen eröffnen, bei Arbeit, Umwelt und Gesundheit", das sei in der EU-Verfassung auch vorgesehen, "das müssen wir Punkt für Punkt durchgehen", sagt sie, "ich habe das Gefühl, dass die Öffentlichkeit in Frankreich in dem Moment die Verfassung akzeptieren würde". Man müsse behutsam vorgehen: "Ein zweites Scheitern können wir uns nicht leisten" (DER STANDARD, Printausgabe, 16.03.2006)

Von Thomas Mayer
  • Bild nicht mehr verfügbar

    Ségolène Royal: Will Jacques Chirac ablösen.

Share if you care.