Kein einheitlicher Jugendschutz: Haubner wollte bundesweite Harmonisierung

16. März 2006, 13:16
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Länder sprachen sich mehrheitlich für die Beibehaltung der Kompetenzen aus

Wien - Ein österreichweit einheitliches Gesetz zum Jugendschutz ist - zumindest wenn es nach den Ländern geht - in unmittelbarer Zukunft nicht in Sicht. Die Länder sprachen sich mehrheitlich für die Beibehaltung der Kompetenzen im Bereich Jugendschutz und Jugendförderung aus, während der Sozialministerin in diesem Punkt ein bundesweit einheitliches Gesetz forciert.

Ein Runder Tisch, der am Mittwoch auf Einladung von Sozialministerin Ursula Haubner tagte, brachte keine Einigung zwischen Partei-, Länder- und Jugendvertretern. Zwar sagten alle Beteiligten "Ja" zur Harmonisierung, an der Frage wie dies künftig geregelt werden soll, schieden sich aber die Geister.

Das im Vorfeld von der SPÖ-Jugendsprecherin angeregte generelle Werbeverbot für Alkohol und Nikotinprodukte kam nach Angaben von Lunglmayr am Mittwoch ebenso wenig zur Sprache, wie konkrete Inhalte der Jugendschutzharmonisierung. Auch das von der österreichischen Kinder- und Jugendanwälte erarbeitete Basispapier zur Vereinheitlichung der wichtigsten Bestimmungen, das als Diskussionsgrundlage dienen soll, wurde nicht behandelt.

Sozialministerin Haubner erwartet sich dennoch eine Vereinheitlichung in den Punkten Abgabe und Konsum von Alkohol bzw. Nikotin, Ausgehzeiten, Strafmaßnahmen und in der Definition des Begriffs "Jugendlicher".(APA)

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