Bildungsminister-Treffen: Demo-Verbot auf dem Josefsplatz

14. März 2006, 12:50
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Kundgebung von ÖH und Verein "Coole Schule" am Donnerstag auf dem Michaelerplatz - Alternativschulen-Demo am Heldenplatz

Die Sicherheitsmaßnahmen beim informellen Treffen der EU-Bildungsminister am Donnerstag und Freitag in der Wiener Hofburg werden nach vorläufiger Planung eher restriktiv gehandhabt. Zwei Kundgebungen, die nach den Wünschen der Veranstalter auf dem Josefsplatz direkt vor den Redoutensälen als Tagungsort hätten stattfinden sollen, müssen auf den nahen Michaelerplatz "ausweichen". Das sagte Peter Famler vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) am Dienstag.

"Coole Schule": Kundegebungen angemeldet

Die Kundgebungen am Donnerstag wurden von der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) und dem Verein "Coole Schule" für jeweils bis zu 100 Teilnehmer angemeldet. Auch abseits des Josefsplatzes sollten sie von den EU-Ministern bemerkt werden, da diese via Michaelerplatz zur Hofburg chauffiert werden. Bei der Anfahrt könnten sie auch eine Kundgebung von Vertretern von Alternativschulen am Heldenplatz bemerken.

Kein generelles Platzverbot

Von den Sicherheitsvorkehrungen bei diesem EU-Ministertreffen werden die Wiener vermutlich so gut wie nichts bemerken: Es ist weder ein generelles Platzverbot geplant noch werden extra Straßen gesperrt. Allenfalls könne es zu kurzen Anhaltungen im Straßenverkehr kommen, wenn die Minister zum Tagungsort gefahren werden, sagte Famler. Sollte sich die Risikoeinschätzung ändern, könnten die Sicherheitsmaßnahmen umgehend hochgefahren werden. (APA)

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