Olmert will Siedlung Ariel an Israel anbinden

18. März 2006, 20:30
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"Integraler Bestandteil Israels, was immer auch geschieht"

Ariel - Der amtierende Regierungschef Israels, Ehud Olmert, hat die mitten im Westjordanland liegende Siedlung Ariel zum untrennbaren Teil seines Landes erklärt.

Bei einem Besuch in Ariel rund zwei Wochen vor der Parlamentswahl machte der Ministerpräsident unmissverständlich klar, dass er unter allen Umständen an der jüdischen Enklave festhalten will. Die Siedlung liegt 60 Kilometer nördlich von Jerusalem mitten in palästinensischem Gebiet liegt. Die Äußerung Olmerts während des Wahlkampfs dürfte den Zorn von Siedlern über die Aufgabe kleinerer Außenposten im Westjordanland dämpfen.

Olmert hatte bereits früher angekündigt, an größeren Siedlungsblöcken im Westjordanland festzuhalten, dafür aber kleinere Siedlungen aufzugeben. Seine Partei Kadima gilt als Favoritin bei der Wahl zum israelischen Parlament am 28. März. Israel hatte im September die letzten Siedlungen im palästinensischen Gazastreifen geräumt und seine Truppen abgezogen.

"Wir planen bis Ende des Jahres die Fertigstellung des Sicherheitszaunes", sagte Olmert weiter. Die Siedlung Ariel würde künftig durch die umstrittene Sperranlage praktisch an Israel angeschlossen. Den Bau der 600 Kilometer langen Befestigung aus Zäunen und Betonwänden rechtfertigt Israel mit Sicherheitsinteressen. Palästinenser sehen in dem Bauwerk eines der größten Hindernisse für einen Frieden mit Israel, da es die Besatzung des Westjordanlandes zementiere.

Olmert zufolge sollen Siedler nach der Aufgabe kleinerer Enklaven in größere Siedlungen wie Ariel umziehen. Mit dieser Umsiedlung rücke die die Festlegung einer endgültigen Grenze des Staates Israel bis 2010 näher. Eine palästinensische Regierung unter Führung der Hamas werde angemessen viel Zeit zu Reformen, Abrüstung und zur Zustimmung zu bereits beschlossenen Interim-Friedensabkommen zugebilligt.

"Unser Ziel sind weitere Verhandlungen auf Basis des Friedensplans Road Map, aber wir lassen und von niemanden als Geiseln halten", sagte Olmert weiter. Die von den USA unterstützte Road Map hatte einen möglichen Weg zu einem Friedensvertrag zwischen Israelis und Palästinensern vorgezeichnet. (Reuters)

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