Vetomächte können sich nicht auf Iran-Erklärung einigen

20. März 2006, 00:32
3 Postings

Text sollte noch diese Woche verlesen werden - Neue Gespräche in Moskau

New York/Teheran - Die fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat haben sich auch am Montag bei einer dritten Verhandlungsrunde nicht auf einen gemeinsamen Text zum iranischen Atomprogramm verständigen können. Der Text soll möglichst noch in dieser Woche als Erklärung des Ratspräsidenten verlesen werden und Teheran dazu bewegen, sein umstrittenes Atomprogramm aufzugeben und wieder mit den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zusammenzuarbeiten.

Neue Gespräche in Moskau

Unterdessen nahm die russische Führung nach unbestätigten Berichten in Moskau neue Verhandlungen mit Vertretern Teherans auf. "Die Konsultationen haben am Montag auf ziemlich hoher Ebene hinter verschlossenen Türen begonnen", meldete die russische Agentur Interfax unter Berufung auf einen Informanten.

Im Sicherheitsrat klaffen die Positionen der USA, Großbritannien und Frankreich auf der einen Seite und Russland sowie China auf der anderen noch weit auseinander, hieß es aus diplomatischen Kreisen. "Wir verhandeln noch", sagte der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton nach den Beratungen der fünf ständigen Ratsmitglieder in New York. Weder er noch die anderen vier Botschafter gaben Einzelheiten über den Stand der Gespräche bekannt.

Die USA wollen, dass der Sicherheitsrat von Teheran fordert, umgehend die Anreicherung von Uran aufzugeben und den Auflagen der IAEO zu folgen. Moskau will nicht, dass der Sicherheitsrat dem Iran in der Erklärung mit Sanktionen droht oder ihm ein Ultimatum setzt, so wie die USA und Großbritannien es ursprünglich geplant hatten. China unterstützt im Wesentlichen Russlands vorsichtige Position. Der chinesische UNO-Botschafter Wang Guangya äußerte am Montag die Meinung, dass die USA einen zu harten Kurs gegen den Iran ansteuern.

Keine drastischen Maßnahmen

Die Teheraner Führung gab unterdessen bekannt, dass sie im Atomkonflikt keine drastischen Maßnahmen ergreifen werde. Eine Revision der iranischen Politik werde es nur geben, wenn die internationalen Bemühungen zur Beilegung des Konflikts scheitern sollten, sagte Außenminister Manuchehr Mottaki. Dies bedeute aber nicht, "dass wir bereits eine solche Revision beschlossen haben".

Er wies auch Berichte über einen möglichen Austritt Teherans aus dem Atomwaffensperrvertrag zurück. Dieser biete für Teheran noch immer die beste Möglichkeit, seine berechtigten Wünsche nach einer zivilen Nutzung der Atomkraft umzusetzen. Am Vortag hatte Mottaki betont, dass Teheran das Erdöl nicht als Druckmittel benutzen werde. (APA/dpa)

Share if you care.