Kulturministerin hält sich aus Iran-Debatten heraus

21. März 2006, 12:35
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Jowell war wegen Geschäften ihres Mannes David Mills im Iran unter Druck geraten - Labour-Abgeordneter forderte neuerlich Untersuchung gegen Ministerin

London - Wegen der umstrittenen Geschäfte ihres Mannes im Iran hat sich Großbritanniens Kulturministerin Tessa Jowell aus den Kabinettsdiskussionen über das Land zurückgezogen. Jowell erhalte auch keine Kabinettspapiere zu dem Thema mehr, um Interessenkonflikte mit Geschäften ihres Ehemannes David Mills zu vermeiden, sagte eine Sprecherin des Kulturministeriums am Sonntag. Im Jahr 2003 waren Vorwürfe laut geworden, dass der Rechtsanwalt Mills die Position seiner Frau habe ausnutzen wollen, um den Verkauf von Flugzeugen an eine iranische Fluglinie trotz der bestehenden Sanktionen zu ermöglichen. Aus dem Deal war jedoch nichts geworden.

Der Labour-Parlamentsabgeordnete Nigel Evans forderte am Sonntag erneut eine Untersuchung, ob Jowell gegen den Verhaltenskodex für Minister verstoßen habe. Handelsminister Alan Johnson wies dies im Fernsehsender BBC zurück. Jowell habe mit dem selbst auferlegten Redeverbot zum Thema Iran ihre Integrität bewiesen, sagte er. Zudem habe ihr Ministerium nicht viel mit dem Iran zu tun, so dass ihre Tätigkeit als Ministerin nicht beeinträchtigt werde.

Jowells Ehemann ist zudem in Italien in Konflikt mit der Justiz geraten. Die dortige Staatsanwaltschaft möchte Mills vor Gericht bringen, weil er 1997 für eine Zeugenaussage rund eine halbe Million Euro Schmiergeld von dem heutigen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi angenommen haben soll. Mills und Berlusconi weisen die Vorwürfe zurück. Die Ministerin hatte sich am vergangenen Wochenende von ihrem Mann getrennt. (APA)

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