"Rasen oder Bremsen": SPÖ bringt parlamentarische Anfrage ein

31. März 2006, 10:08
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Innenministerium gegen und Verkehrsministerium für das Rasen - Scharfe Zurückweisung durch BZÖ

Klagenfurt/Wien - Großen Widerspruch in Sachen Verkehrspolitik wirft die Kärntner SPÖ-Abgeordnete Melitta Trunk der Bundesregierung vor. Während Innenministerin Liese Prokop mit einer Kampagne gegen das Rasen die Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen erhöhen will, fördert Verkehrsminister Hubert Gorbach mit seinem bevorstehenden Tempo-160-Versuch auf der Kärntner Tauernautobahn die Raser.

"Rasen oder Bremsen, diese Regierung weiß nicht, was sie in der Verkehrspolitik will", konstatierte Trunk am Sonntag. "Um diesen Widerspruch aufzuzeigen" habe sie parlamentarische Anfragen an die Innenministerin und an den Verkehrsminister eingebracht.

Test ab 2. Mai

Der Tempo-160-Versuch startet am 2. Mai auf einem zwölf Kilometer langen Autobahn-Abschnitt zwischen Spittal/Drau und Paternion. Die Testphase soll zwei bis drei Monate dauern, anschließend sollen die gewonnenen Daten ausgewertet werden. Bei einem positiven Abschluss will Gorbach Gespräche mit anderen Bundesländern über weitere geeignete Strecken für eine Erhöhung der Höchstgeschwindigkeit von 130 auf 160 km/h führen.

Scharfe Zurückweisung durch BZÖ: "Offenbar jeden Unsinn inhaliert"

Scharf zurückgewiesen haben BZÖ-Verkehrssprecher Klaus Wittauer und Bündnissprecher Uwe Scheuch die Kritik der Kärntner SPÖ-Abgeordneten Melitta Trunk. Trunk habe "offenbar unreflektiert und fraglos jenen Unsinn inhaliert, den ihre Genossen, versprengte Grüne und Pseudo-Umweltaktivisten von sich gegeben haben", meinte Wittauer am Sonntag.

Verkehrsminister Hubert Gorbach habe von Anbeginn an immer vom "den Verhältnissen angepassten Fahren" gesprochen. Die "polemische Art der Anfragestellung" würde laut Wittauer erneut suggerieren, man wolle Tempo 160 als starres Limit einführen. Die Intention sei erhöhte Verkehrssicherheit. durch computergesteuerte Geschwindigkeitsanzeigen, die sich exakt über Satellit durch umfangreiche und aktuelle Daten von Wetterstationen, Verkehrsaufkommensmessungs- und Section-Control-Anlagen errechnen lassen. Bei Nebel oder dichtem Verkehr etwa wird Tempo 80 oder weniger nicht überschritten werden dürfen. (APA)

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