EU-KritikerInnen demonstrierten in Salzburg

20. März 2006, 13:32
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Rund 300 Teilnehmern bei Demo gegen ein "EUropa der Konzerne und Militärs"

Salzburg - Anlässlich des EU-Außenministertreffens fand am Samstagnachmittag eine Demonstration vom "Netzwerk gegen ein EUropa der Konzerne und Militärs" statt. Rund 300 Personen - unter ihnen auch etliche Vermummte - folgten trotz kalten Wetters dem Aufruf des Netzwerkes und zogen vom Bahnhofsvorplatz rund um den Veranstaltungsort Kongresshaus zum Alten Markt. Zum Abschluss der ansonsten friedlichen Kundgebung kam es jedoch zu einem Zwischenfall: Polizisten, die den Zugang zum Residenzplatz abriegelten, wurden mit orangen Farbbeuteln beworfen.

Kritik an Global Player EU

Die Mitglieder des Netzwerks stehen der Außenpolitik der Europäischen Union kritisch gegenüber. Diese bestehe nicht aus einer aktiven globalen Friedens- und Entwicklungspolitik, sondern manifestiere sich in einer zunehmend aggressiven Einflussnahme rund um den Globus, um der Wirtschaft Märkte zu sichern und zu erschließen. Gleichzeitig rüste die EU massiv auf.

Gegen 15.00 Uhr versammelten sich die Protestteilnehmer am Bahnhofsvorplatz, von wo sich der Demonstrationszug über Rainerstraße, Humboldtstraße, Faberstraße bis zur Schrannengasse, Mirabellplatz, Dreifaltigkeitsgasse, Linzergasse, Platzl, Staatsbrücke bis zum Alten Markt bewegte. "Lohnsklaverei oder Hunger, das ist keine Wahl sondern Erpressung", "Ja zur Neutralität, Nein zur EU-Verfassung" oder "Nein zum Krieg, für Frieden und globale Gerechtigkeit" stand unter anderem auf den Transparenten zu lesen. In Sprechchören riefen die zum größten Teil Jugendlichen "Hoch die internationale Solidarität" oder "Keine Mauern um Europa".

Absperrungen

Während der Demonstration wurden sämtliche Zugangsstraßen und -wege zum Kongresshaus von den zahlreichen Polizisten abgeriegelt. Auch der Verkehr vom und zum Hauptbahnhof kam eine Zeit lang zum Erliegen. Selbst mit den öffentlichen Verkehrsmitteln gab es kein Weiterkommen.

Zentrales Anliegen des Netzwerkes ist es, eine breite Öffentlichkeit "über die skandalöse EU-Politik" zu informieren, die verheerende Folgen nicht nur für Europa, sondern die gesamte Welt habe. Derzeit sei die Außenpolitik der Gemeinschaft nur eine neoliberale Wirtschaftspolitik, die den großen multinationalen Unternehmen große Profite bringe. Was als Friedenspolitik verkauft werde, sei in Wahrheit eine Kriegspolitik.

Gegen die EU selbst ist das Netzwerk nicht. "Ein gemeinsames Europa als Projekt ist eine tolle Geschichte, aber wir sind extrem unglücklich mit der Politik, die die EU macht", so die Veranstalter. Verlangt wird eine grundsätzliche Veränderung hin zu einem sozialverträglichen Europa.

Am Netzwerk beteiligen sich die verschiedensten Organisationen wie amnesty international, Attac Österreich, Pax Christi, die KPÖ und die Salzburger Armutskonferenz. (APA)

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