Steirische KPÖ spricht von Übergangslösung

22. März 2007, 18:29
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Landesvorsitzender Parteder hofft auf steirischen Spitzenkandidaten bei Nationalratswahl

Graz - Auf merkliche Distanz zur Neubestellung des KPÖ-Vorsitzes gehen die steirischen Kommunisten. "Ich halte das für eine Übergangslösung", erklärte Landesvorsitzender Franz-Stephan Parteder. Er hoffe auf "die normative Kraft des Faktischen". Gemeint ist damit offenbar eine pragmatische Neuorientierung spätestens mit dem im Herbst 2007 geplanten Parteitag.

Keine Direktwahl des Vorsitzes

Ohne Zweifel entbehrt es nicht einer gewissen Skurrilität, dass die mit Abstand erfolgreichste Landesorganisation in keiner Weise in die Bestellung der neuen Bundesspitze eingebunden war. "Ich habe keine Ahnung, wer es wird, aber ich wünsche ihm oder ihr alles Gute", kommentierte der steirische Landesvorsitzender Parteder Samstagvormittag gegenüber der APA, noch bevor das Ergebnis der Wahl klar war. Nach einer - von den Steirern kritisierten - Statutenänderung gibt es seit 2004 keine Direktwahl des Vorsitzes - gewählt wird aus dem Vorstand heraus, und in diesem sind die Steirer nicht mehr vertreten.

Ähnlich, wenn auch zurückhaltend in der Distanzierung, die Aussagen von Landtagsklubchef Ernest Kaltenegger: Er mahnte seine "Bundes-Genossen" zu mehr Realitätsnähe. Bundespolitische Ambitionen sowohl in der Partei als auch allenfalls im Parlament habe er selbst keine, betonte er wiederholt.

Mit Blickrichtung Nationalratswahl wünsche man sich eine "gute Zusammenarbeit" mit der Bundespartei, so Parteder weiter. Gleichzeitig sei man daran interessiert, dass jene Person, die im aussichtsreichsten Wahlkreis Graz die Liste anführe, auch die Spitzenkandidatur auf der Bundesliste wahrnehme: "Das wäre ein Signal, dass man die Politik, so wie sie in der Steiermark gemacht wird, anerkennt". Davon, ob die Bundespartei diesem Wunsch folge, werde auch die "Intensität unseres Engagement" abhängen, so der Landesvorsitzende. (APA)

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