Neue Parteichefin hofft auf Stimmenzuwächse

22. März 2007, 18:29
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Melina Klaus und Mirko Messner folgen als Parteispitzen auf Walter Baier - Klaus rechnet nicht mit Einzug in den Nationalrat

Salzburg/Wien - Die neue KPÖ-Chefin Melina Klaus hofft auf Stimmenzuwächse ihrer Partei bei der kommenden Nationalratswahl, überschießende Erwartungen hat sie aber nicht: "Ich muss sagen, mit einem Einzug (in den Nationalrat, Anm.) rechne ich nicht", meinte sie im Gespräch mit der APA. Allerdings werde sich das Bild wohl erst im Wahlkampf klären. Auch in der Steiermark oder bei der Gemeinderatswahl in Wien hätte sie Gewinne nicht in dem schließlich erreichten Umfang erwartet.

Wirklich schlecht stellt sich für Klaus, die der Partei seit Samstag gleichberechtigt mit dem Kärntner Mirko Messner vorsteht, die Situation der Kommunisten nicht da, auch wenn man zumindest bundesweit zuletzt stets weit von der Vier-Prozent-Hürde entfernt war: "Wir sind ja schon erfolgsverwöhnt", verwies sie auf diverse Stimmenzugewinnen der letzten Jahre mit dem Höhepunkt des Landtag-Einzuges in der Steiermark.

Einladung an die Steiermark

Dass gerade die steirische Landesorganisation nicht in den Bundesgremien vertreten ist, bedauert Klaus: "Wir werden auf jeden Fall als Erstes kommunizieren, dass wir die Steiermark einladen, im Bundesvorstand teilzunehmen." Die von der steirischen Galionsfigur Ernest Kaltenegger eingeforderte Realitätsnähe sieht die neue Parteivorsitzende bei sich und Messner gegeben. Sie beide seien erwerbstätig - "und zwar nicht in der Politik sondern in der Realität".

Finanziell sieht es für die KPÖ unverändert nicht gerade rosig aus. Man werde im Wahlkampf "ganz wenig Geld" haben wie bei den letzten Kampagnen auch, konstatiert Klaus, dass das einzige Kapital der Partei die Aktivisten seien. Aufgeben will man aber keinesfalls: "Konsolidiert ist die KPÖ insofern, als sie existiert", so die neue Vorsitzende trocken.

Inhaltlich wird sich die KPÖ unter der neuen Führung nicht allzu sehr umorientieren: "Politisch wird sicher ganz vieles fortgefahren." Schließlich habe es keine inhaltlichen Gründe für den Wechsel an der Spitze gegeben, spielte Klaus auf den freiwilligen Rückzug von Walter Baier an. Sie selbst will sich weiter vor allem um den sozialen Bereich kümmern, Messner um Minderheitsfragen.

"Kollektivierung" der Leitungsgremien

Die Doppelspitze begründet Klaus übrigens damit, dass die KPÖ die Leitungsgremien "kollektivieren" wolle. Zusätzlich gebe es ein finanzielles Motiv, dass sich die KPÖ keine Vollzeitvorsitzenden mehr leiste und so auch die Parteispitze einer Erwerbstätigkeit nachgehen müsse und damit nicht so viel Zeit investieren könne wie Vollzeit-Politiker. (APA)

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    Die neue KPÖ-Doppelspitze: Melina Klaus und Mirko Messner.

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