720 Millionen für Hochwasser- und Lawinenschutz

10. März 2006, 21:20
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Umweltminister Josef Pröll: Bringt zusätzliche 1.500 Arbeitsplätze

Wien - Österreich stockt das Budget für Hochwasser- und Lawinenschutz ganz gehörig auf: 720 Millionen Euro hat Finanzminister Karl-Heinz Grasser (V) für die Jahre 2006 bis 2016 zugesagt. Diese Einigung zwischen Grasser, Umweltminister Josef Pröll (V) und Niederösterreichs Landeschef Erwin Pröll (V), zugleich Vertreter der Landeshauptleutekonferenz, wurde am Freitag in Wien bekannt gegeben.

Zu den bisher 47 Millionen Euro pro Jahr für Schutzwasserprävention kommen laut Grasser ab 2007 per anno 32 Millionen dazu, für die Maßnahmen zur Wildbach- und Lawinenverbauung ist ein Plus von fünf Millionen - zu den bisher 69 Millionen Euro - vorgesehen. 2006 ist die zusätzliche Summe noch auf insgesamt 15 Mio. Euro beschränkt.

"Von den insgesamt 720 Millionen kommen 385 vom Bund, rund 205 von den Ländern und rund 130 von den Gemeinden", erklärte Grasser. Insgesamt sehe er durch diese Maßnahmen aber ein Gesamtinvestitionsvolumen von knapp drei Milliarden Euro bis 2016.

Im Vergleich dazu bezifferte Josef Pröll die durch die Hochwasser-Katastrophen entstandenen Schäden der vergangenen zehn Jahre mit fünf Milliarden Euro. Pröll: "Jeder in die Prävention investierte Euro bringt eine dreifache Wertschöpfung." Es gehe jetzt darum, einerseits "technische Maßnahmen, wo sie nötig sind und ökologische Maßnahmen, wo sie möglich sind", zu setzen. Pröll betonte, man werde vor allem neue Schutzmaßnahmen ergreifen "und nicht alte Anlagen zurückbauen".

"Arbeitsbeschaffungseffekt"

Gleichzeitig gebe es einen "Arbeitsbeschaffungseffekt", sagte der Umweltminister. Derzeit seien 6.500 Menschen in Hochwasser- und Lawinenschutz-Projekten beschäftigt. Die am Freitag verkündete Initiative werde "zusätzliche 1.500 Arbeitsplätze in ganz Österreich schaffen".

NÖ-Landeshauptmann Erwin Pröll betonte, dass man durch die erzielte Einigung "praktisch morgen" neue Projekte, die bereits "baureif" seien, umsetzen könne. Insgesamt sind bis 2016 rund 640 Projekte geplant.

In welchem Verhältnis die Geldmittel auf die Bundesländer verteilt werden, wird in der Landeshauptleutekonferenz entschieden. Erwin Pröll: "Dazu werden wir keinen Richter brauchen." Der Verteilungsschlüssel werde sich daraus ergeben, wie betroffen das jeweilige Bundesland bisher und auch künftig von Naturkatastrophen sei.

Maßnahmen an der Donau sind in diesem 720-Millionen-Topf laut Grasser nicht enthalten. Dazu gebe es derzeit extra Gespräche mit Verkehrsminister Hubert Gorbach (B).(APA)

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