Plassnik: "An dem Spiel beteilige ich mich nicht"

13. März 2006, 13:34
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Außenministerin: "Wir arbeiten weiter an einer diplomatischen Lösung"

Salzburg - Die amtierende EU-Ratsvorsitzende Außenministerin Ursula Plassnik (V) will sich nicht zu möglichen Sanktionen gegen den Iran im Atomstreit äußern. "Das ist das Lieblingsspiel des Tages. Ich werde mich nicht daran beteiligen, was eine Option oder keine Option ist", sagte Plassnik am Freitag zu Beginn des informellen EU-Außenministertreffens in Salzburg vor Journalisten. EU-Außenbeauftragter Javier Solana war zuvor von der Tageszeitung "Der Standard" mit den Worten zitiert worden, er schließe Sanktionen nicht aus.

"Neue Phase"

"Wir arbeiten weiter an einer diplomatischen Lösung", betonte Plassnik. Sie räumte aber ein, dass der Streit um das iranische Atomprogramm mit der Anrufung des UNO-Sicherheitsrates durch die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) "in eine neue Phase eintritt". Es gebe weiterhin einen "Mangel an Vertrauen und Transparenz" in Hinblick auf die Nuklearaktivitäten Teherans, kritisierte sie.

Die USA drängen den UNO-Sicherheitsrat zu einer harten Vorgangsweise im Atomstreit. Das bedeutendste UNO-Gremium kann Strafmaßnahmen diplomatischer (Reiseverbote) oder wirtschaftlicher Natur (Handelsboykott) verhängen und auch eine militärische Aktion gegen Teheran absegnen, wenn es den Weltfrieden durch den Iran bedroht sieht. Dieser setzt darauf, dass Russland und China, die bedeutende wirtschaftliche Interessen im Iran haben, Strafmaßnahmen mit ihrem Vetorecht im Sicherheitsrat verhindern werden. (APA)

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    Ursula Plassnik, Außenministerin

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