Bossi: "Freie Hände, sollten wir den Wahlkampf verlieren"

21. März 2006, 16:21
1 Posting

Lega Nord könnte sich bei Wahlniederlage von Berlusconi trennen

Rom - Italiens rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord könnte sich von der Mitte-Rechts-Allianz von Ministerpräsident Silvio Berlusconi trennen, sollte die Koalition bei den Parlamentswahlen am 9. und 10. April trennen. "Sollte die Regierungskoalition verlieren, werden wir freie Hände haben. Wir werden unsere künftige Allianzen danach bestimmen, welche Reformen wir mit Hilfe eines Partners durchsetzen können", sagte der Chef der Lega Nord, Umberto Bossi.

Die Lega Nord ist die drittstärkste Partei im Mitte-Rechts-Bündnis von Regierungschef Silvio Berlusconi, das Italien seit 2001 regiert. Die Partei setzt sich seit ihrer Gründung für die Föderalisierung Italiens ein. In dieser Legislaturperiode konnte die Lega Nord ein so genanntes Devolutionsgesetz durchsetzen, das die regionale Autonomie deutlich stärkt. Über die Reform wird voraussichtlich im Juni ein Referendum stattfinden.

Die Lega Nord hatte Mitte der 90er Jahre Propaganda für die Abspaltung Norditaliens (Padanien) vom Rest des Landes gemacht. Nachdem die Partei von Umberto Bossi im Jahr 2000 eine Wahlallianz mit Regierungschef Silvio Berlusconi eingegangen war, hatte sie jedoch auf ihre separatistischen Bestrebungen verzichtet.

Verschärfte Zersplitterung

Das Verhältniswahlrecht, mit dem im April in Italien gewählt wird, droht, die Zersplitterung in Italiens politischem System zu verschärfen. "Die Mitte-Rechts-Koalition ist für uns ein Teufel, den wir akzeptieren müssen, weil wir die föderalistische Reform über die Bühne bringen wollen", sagte die Nummer Zwei der Partei, Roberto Maroni kürzlich.

Die Partei Bossis schloss im Hinblick auf die Parlamentswahlen eine Wahlallianz mit der süditalienischen Autonomie-Bewegung "Movimento per l'autonomia" unter der Führung des sizilianischen Politikers Raffaele Lombardo. Mit Lombardo will sich die Lega Nord für eine stärkere regionale Autonomie und für eine größere Effizienz der Lokalverwaltungen im industrieschwächeren Süden einsetzen. (APA)

Share if you care.