Opposition bei BND-Untersuchungsausschuss vor dem Durchbruch

10. März 2006, 13:53
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Letzte Fragen sollen am Freitag geklärt werden

Berlin - Die Opposition im deutschen Bundestag steht in ihren Verhandlungen über einen Geheimdienst-Untersuchungsausschuss vor dem Durchbruch. Vertreter von FDP, Grünen und Linksfraktion erklärten am späten Donnerstagabend, sie seien in ihren Verhandlungen über einen gemeinsamen Prüfauftrag einen entscheidenden Schritt weitergekommen. Im Laufe des Freitags müssten noch letzte Fragen geklärt werden. Sie zeigten sich aber optimistisch, dass sich der Bundestag kommende Woche mit der Einsetzung des Gremiums befassen werde.

Linksfraktion ist "sehr optimistisch"

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, sagte, Voraussetzungen sei, dass sich am Freitag noch einmal alle drei Fraktionen aufeinanderzubewegten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Jörg van Essen, sagte, es liege jetzt weitgehend ein Paket vor, dem zugestimmt werden könne. Die Abgeordnete der Linksfraktion, Petra Pau, sagte sie sei "sehr optimistisch". Angaben zu Inhalten wollten alle drei Politiker nicht machen, um den möglichen Kompromiss nicht "zu zerreden". (APA/dpa)

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