Bitkom fordert digitale Bezahlung von Urheberrechten

9. Mai 2006, 14:43
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Forderung nach Abkehr von pauschaler Geräteabgabe erneuert

Im Streit um Urheberabgaben beim Herunterladen von Musik und Filmen aus dem Internet hat der deutsche Branchenverband Bitkom seine Forderung nach einer Abkehr von der pauschalen Geräteabgabe erneuert. "Eine zeitgemäße Urhebervergütung muss sich an der heutigen Nutzung von Inhalten orientieren", verlangte Bitkom-Vizepräsident Jörg Menno Harms am Donnerstag auf der Elektronikmesse CeBIT in Hannover.

Nicht an Geräte koppeln

Harms schlug eine elektronische Bezahlung von Urheberrechten nach dem Beispiel vor, wie sie bereits im elektronischen Handel und beim Herunterladen von Musiktiteln im Internet existiert. Die Bezahlung dürfe nicht an den Kauf eines PC oder Druckers gekoppelt werden. Die bisherige Einnahmequelle der Urheber - die Kopierabgabe für Geräte und Tonträger - könne nicht ohne weiteres übertragen werden.

Die Branche streitet seit 2001 mit Verwertungs- und Autorengesellschaften wie der VG Wort über die Ausweitung der Gerätepauschalen auf PC und Drucker. Bitkom argumentiert damit, dass die Geräte zum Konsum von Informationen, Musik und Filmen immer vielfältiger geworden und nicht mehr auf eine Funktion beschränkt seien.

592 Millionen Euro

Die von den Verwertungsgesellschaften geforderten zusätzlichen Abgaben auf PC, Drucker und Multifunktionsgeräte summierten sich nach Berechnungen des Verbandes im vergangenen Jahr auf 592 Mio. Euro nach 517 Mio. Euro im Jahr davor. Für die strittigen Forderungen bilden die Unternehmen Rückstellungen. Inzwischen seien "riesige Summen" aufgehäuft worden. "Wir brauchen hier unbedingt Klarheit", forderte Harms. Das Urheberrecht müsse präzisiert werden, sonst drohe der Branche ein Wettbewerbsnachteil.

Die VG Wort hält am bisherigen Prinzip fest und sieht auch gute Chancen, den inzwischen vor dem Bundesgerichtshof liegenden Rechtsstreit zu gewinnen. "Wir sind guten Mutes", sagte Ferdinand Mehlichar, Geschäftsführender Vorstand der VG Wort.

Offen für Gespräche

Zugleich zeigte er sich offen für Gespräche mit der Industrie über die Abrechnungsart. Eine elektronische Bezahlung sei allerdings nur bei elektronischen Vorlagen möglich. Die Ausstrahlung von Fernseh- und Radioprogrammen etwa könne von jedem mitgeschnitten werden, ohne dass dafür Urheberrechtsgebühren bezahlt werden müssten. Deshalb müsse am Prinzip einer gerätegebundenen Urheberabgabe festhalten werden, betonte Mehlichar.(APA/Reuters)

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