Strache: "Habe nie Druck ausgeübt"

10. März 2006, 08:32
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FP-Chef glaubt weiter an Förderung der Akademie - Kickl: Zurückgetretene sollen auch Mandate zurückgeben

Wien - Als "nichts Neues" bezeichnete am Donnerstag FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache den Parteiaustritt der drei freiheitlichen Abgeordneten Helene Partik-Pable, Max Hofmann und Detlev Neudeck. Negative Auswirkung auf die Auszahlung der FPÖ-Akademieförderung befürchtete Strache nicht. Zudem stellte er vor Journalisten in Klagenfurt in Abrede, Druck auf Partik-Pable ausgeübt zu haben.

"Die drei Abgeordneten haben heute nur formal gemacht, was sie seit der Abspaltung des BZÖ im Vorjahr politisch leben", erklärte der FPÖ-Chef. Die einzigen Abgeordneten, welche die FPÖ seit damals wirklich unterstützt hätten, seien Barbara Rosenkranz und Reinhard Bösch. Bei den ausgetretenen Mandataren ortete Strache "politische Schizophrenie".

"Ich kenne mich selbst nicht mehr aus"

"Ich kenne mich selbst nicht mehr aus, welches Spiel Partik-Pable spielt", sagte der Parteichef. Vor einer Woche hätte sie telefonisch mitgeteilt, dass sie nicht unterschreiben werde. Strache: "Zu meiner Überraschung hat sie es dann doch getan, und heute ist wieder alles anders". Der Parteichef vermutete einen "Anruf des orangen Oberbruders" hinter diesem Verhalten.

Keine Drohunge, höchstens Mahnungen

Dass Druck auf Mandatare ausgeübt worden sei, stellte Strache in Abrede. "Es gab keine Drohungen, sondern höchstens Mahnungen", erklärte der FPÖ-Politiker. Denn wer den seinerzeit von Jörg Haider initiierten FPÖ-Demokratievertrag - jeder freiheitliche Mandatar ist von jedem Staatsbürger im Falle des Bruchs eines Wahlversprechens klagbar - breche, müsse mit Konsequenzen rechnen.

Förderung steht FPÖ zu

Die Förderung für die Parteiakademie stünde der FPÖ mit oder ohne Unterschriften der Abgeordneten zu, behauptete Strache. Juristisch sei es nämlich nie zu einer Abspaltung des BZÖ vom freiheitliche Parlamentsklub gekommen, so die Begründung. Die Infragestellung der Förderungen durch das Bundeskanzleramt sei somit ein politischer Willkürakt, meinte Strache.

Kickl: Sollen Mandate zurückgeben

"Helene Partik-Pablé, Detlev Neudeck und Max Hofmann haben sich nunmehr auch offiziell als bedingungslose Mehrheitsbeschaffer der ÖVP geoutet", meinte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in einer Aussendung zu deren Parteiaustritt. "Wir begrüßen klare Verhältnisse. Schon bisher haben diese drei Personen auf einem FPÖ-Mandat ÖVP-Politik gegen die Interessen Österreichs gemacht, wie sich zum Beispiel bei der EU-Verfassung und beim Asylgesetz gezeigt hat."

"Es würde dem Anstand entsprechen, wenn Partik-Pablé, Neudeck und Hofmann nun konsequenterweise auch die FPÖ-Mandate, auf denen sie sitzen, zurückgeben", erklärte Kickl. "Ich gehe allerdings in Kenntnis der handelnden Personen nicht davon aus, dass sie das tun werden." Die drei Ausgetretenen würden nach dem Motto "Für eine Handvoll Dollar" nicht ihrem Gewissen folgen, sondern den Kommandos aus der ÖVP-Zentrale und dem Bärental. (APA/red)

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    Strache zu FPÖ-Austritten: "Es gab keine Drohungen, sondern höchstens Mahnungen."

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