Grüne suchen Ausweg aus der EU-Krise

10. März 2006, 11:44
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Schwerpunkte der bis Donnerstag dauernden Konferenz sind Verfassung, Integration Südosteuropas und Globalisierung

Wien - Die Zukunft der EU-Verfassung, die Integration Südosteuropas in die Union und die Globalisierung sind die drei Schwerpunkte einer am Mittwoch in Wien angelaufenen zweitägigen Konferenz der Grünen.

In drei öffentlich zugänglichen Panels wollen die geladenen Delegierten aus der EU und den Kandidatenländern Antworten auf die ihrer Ansicht nach drängendsten Probleme der Union finden. "Mit dem Beitritt Kroatiens kann es nicht genug sein. Wir müssen alle Länder des Balkans in die europäische Integration einbeziehen", forderte Grünen-Chef Van der Bellen bei der Pressekonferenz zum Auftakt der Tagung, an der auch der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Daniel Cohn-Bendit, teilnahm.

"Wir diskutieren nicht über die EU-Verfassung weil uns langweilig ist", betonte Cohn-Bendit, sondern weil die Verfassung zu den wichtigsten Fragen gehört. Cohn-Bendit kritisierte auch den Fokus der Verfassungsdebatte auf die Ablehnung des Textes in Frankreich und in den Niederlanden. In Luxemburg und Spanien, wo ebenfalls Referenden abgehalten wurden, hätten die Menschen schließlich mit "Ja" gestimmt. Dass klassische Grünen-Themen, wie etwa Multikulturalismus, bei der Tagung schlicht fehlen, wies Cohn-Bendit zurück. "Gerade wenn sie Fragen des Multikulturalismus lösen wollen, brauchen wir eine Verfassung, die die Grundrechte verankert."

Erwartet wird bei der Abschlussdebatte am heutigen Donnerstag im Schloss Schönbrunn auch die mögliche Präsidentschaftskandidatin der französischen Sozialisten, Ségoléne Royal. (red/DER STANDARD, Printausgabe, 09.03.2006)

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