Montenegro vor Referendum gespalten

10. März 2006, 17:37
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Entscheid über Unabhängigkeit am 21. Mai

"Möchten sie, dass die Republik Montenegro ein unabhängiger Staat mit einer völkerrechtlichen Subjektivität wird?" Auf diese Referendumsfrage werden die 466.079 in Montenegro registrierten Wähler am 21. Mai eine Antwort geben.

Die Stimmung in der kleinen Adriarepublik ist angesichts des "schicksalhaften" Volksbegehrens angespannt. Die Feindschaft zwischen der "sezessionistischen" Regierung und der "unionistischen" Opposition, die sich für das Fortbestehen der Staatengemeinschaft Serbien und Montenegro (SCG) einsetzt, wird auf die geteilte Bevölkerung übertragen. Erst durch die Vermittlung der EU konnten sich die zwei Blocks überhaupt auf die Referendumsbedingungen einigen: Wenn über 55 Prozent der Wahlbeteiligten ein "Ja" auf dem Wahlzettel ankreuzen, wird Montenegro ein souveräner Staat, lautet die Formel.

Mit dieser "ultimativen Empfehlung" der EU ist niemand besonders glücklich. Zumal das Quorum bei den anderen ehemaligen jugoslawischen Teilrepubliken bei 50 Prozent lag. Die Opposition forderte zunächst, dass über 50 Prozent der "Wahlberechtigten", die Regierung dagegen, dass die einfache Mehrheit der "Wahlbeteiligten" über den Status Montenegros entscheiden soll.

Die von Brüssel aufgedrängten Spielregeln seien problematisch und gefährlich, meinten regierungsnahe Analytiker. Es sei unerhört, dass in einem demokratischen System die Stimme einer politischen Option mehr zählt als die Stimme einer anderen. Wenn zum Beispiel 44,9 Prozent der Bürger für die Unabhängigkeit stimmen, würde die EU den klaren Willen der Mehrheit, und so das Grundprinzip der Demokratie ignorieren. (DER STANDARD, Print, 9.3.2006)

Andrej Ivanji aus Belgrad
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