Iran will weiterhin mit IAEO kooperieren

8. März 2006, 21:02
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Diplomat: Aber eingeschränkte Zusammenarbeit - >"Kriegshetzer" würden sich auf Spekulationen stützen - Chance für Diplomatie wurde schroff zurückgewiesen

Wien - Es gebe keinen Konsens im IAEO-Gouverneursrat bezüglich einer Verweisung des iranischen Atomprogramms an den UNO-Sicherheitsrat. Das erklärte der Leiter der iranischen Delegation, Javad Vaeidi (Vaeedi), am Mittwoch in Wien. Der Iran wolle auch nach einer Einschaltung des UNO-Sicherheitsrat mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) kooperieren, ergänzte der iranische Botschafter bei der IAEO, Ali Ashgar Soltanieh. Die Zusammenarbeit würde allerdings nicht mehr über die ursprünglichen vertraglichen Verpflichtungen hinausgehen.

Keine unangemeldeten Inspektionen mehr

So werde das Zusatzprotokoll, das unangemeldete Inspektionen zulässt, im Iran künftig nicht mehr angewendet werden. Der Iran habe zuvor drei Jahre das Protokoll respektiert, auch ohne Ratifizierung im Parlament.

"Der Iran betreibe sein Atomprogramm ausschließlich für friedliche Zwecke", betonte Soltanieh erneut. Teheran sei an einer friedlichen Lösung interessiert. Der Iran werde mit seinem Urananreicherungsprogramm zu Forschungszwecken fortfahren, so der Diplomat. "Das ist unwiderruflich." Jedes Land habe das Recht auf Forschung. "Wir können unseren Wissenschaftlern die Forschung nicht vorenthalten."

Vaeidi, erklärte, die USA könnten die Macht haben, Schaden und Leiden anzurichten, aber sie könnten auch Schaden und Leiden erfahren. "Aus unserer Sicht wird der Prozess fortgeführt." Für den Iran gebe es zwei Optionen, Kooperation oder Konfrontation, wir werden keine Bemühungen scheuen, die erste Option durchzusetzen." Soltanieh fügte dem hinzu, dass der Iran nicht als erster agieren werde, eine Reaktion des Iran wäre die Folge einer möglichen Aktion seitens der USA.

Nukleare Abrüstung wird "vergessen"

Der iranische IAEO-Botschafter kritisierte laut Redetext vor dem Gouverneursrat, dass in den vergangenen Jahren versucht worden sei, den Atomsperrvertrag einzig als Vertrag zur Nichtverbreitung von Atomwaffen zu definieren. Nukleare Abrüstung hingegen, ebenfalls ein Bestandteil des Vertrages, werde vergessen.

Um dem Klub von Atommächten beizutreten, müsse der Beitritt zum Atomsperrvertrag oder atomare Abrüstung abgelehnt werden, sagte Soltanieh. Diese Kommentare seien nicht gegen Indien gerichtet, sondern würden die Sorge über das israelische Atomprogramm ausdrücken.

"Kriegshetzer" in Washington würden sich auf Spekulationen stützen

Der Iran habe eng mit der IAEO kooperiert, so der Botschafter. Die "Kriegshetzer" in Washington würden sich allerdings nicht auf Fakten sondern auf Spekulationen stützen und diese als Basis für Aktionen heranziehen.

Der Iran habe vergangene Woche der EU ein sehr großzügiges Angebot gemacht, mit maximaler Transparenz und Kooperation, so der Botschafter Soltanieh. Leider sei dies nicht ernsthaft in Betracht gezogen worden. Prinzipiell sei der Iran immer zum Dialog bereit, falls die Möglichkeit einer Lösung bestünde.

Chance für Diplomatie sei schroff zurückgewiesen worden

Das iranische Angebot, für zwei Jahre mit der Urananreicherung auszusetzen, sei ein ehrlicher Versuch gewesen, ein politisierte Angelegenheit politisch zu lösen, bevor es zu einer Eskalation komme. Eine echte Chance für Diplomatie sei allerdings schroff zurückgewiesen worden. "Ob und wann es erneut so eine Chance gibt, könne jeder nur raten."

Der Sicherheitsrat sei schon vergangenes Monat einberufen worden, doch dieser habe sich mit dem Fall Iran noch nicht befasst. Sobald dieser agiere, liege es an Teheran, politische Entscheidungen zu treffen. Der Vorschlag Russlands zur kommerziellen Urananreicherung sei prinzipiell interessant, müsste allerdings noch diskutiert werden, bis alle Parameter geklärt seien. (APA/red)

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    Asghar Soltanieh (li.), iranische Botschafter bei der IAEO und Javad Vaeidi, Leiter der iranischen Delegation

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