Wissen: Fahrplan für Verhandlungen

20. März 2006, 13:35
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Nach Treffen in Wien etwas klarer

Der Fahrplan für die weiteren Verhandlungen mit der Türkei ist nach dem Treffen in Wien etwas klarer. Die Botschafter der 25 EU-Staaten haben bereits grünes Licht gegeben für die Eröffnung des ersten Verhandlungskapitels im Bereich Forschung und Wissenschaft nach dem offiziellen Start der Gespräche am 3. Oktober 2005. Die Türkei und Kroatien wurden bereits aufgefordert, ihre Verhandlungsposition darzulegen. Die EU- Kommission bereitet für die Mitgliedsstaaten ein Mandat vor.

Wie aus Kreisen der Anwärterstaaten verlautet, könnten mit Kroatien bereits Ende April, mit der Türkei im Mai die inhaltlichen Verhandlungen beginnen. Dies soll im Rahmen einer Konferenz in Brüssel unter österreichischer EU-Präsidentschaft geschehen.

Grünes Licht der EU- Botschafter wird auch bald für das zweite Kapitel Bildung und Kultur erwartet. Derzeit läuft der so genannte Screeningprozess, der Abgleich des nationalen Rechts mit dem EU-Recht, für fünf weitere Kapitel. Insgesamt gibt es 35 Verhandlungskapitel. Drei davon enthalten nur reine EU- Vorschriften. Für die Eröffnung jedes einzelnen Kapitels ist ein einstimmiger Beschluss der 25 EU-Staaten erforderlich. Da mit den einfacheren Kapiteln gestartet wird, kommen die strittigen Bereiche erst in einigen Jahren. (afs, pra, DER STANDARD, Print, 9.3.2006)

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