Außenminister beraten in Salzburg über Nahost, Balkan und Iran

12. März 2006, 13:38
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Treffen mit Amtskollegen der Westbalkan-Staaten und der Türkei - Auch Dialog zwischen Kulturen auf der Tagesordnung

Salzburg - Die Lage im Nahen Osten und am Balkan sowie die Konflikte um das iranische Atomprogramm und die Karikaturen über den Propheten Mohammed stehen im Mittelpunkt eines informellen Treffens der EU-Außenminister, das Freitag und Samstag in Salzburg stattfindet. Darüber hinaus soll der türkische Außenminister Abdullah Gül eine Debatte über den Dialog zwischen Kulturen und Religionen leiten.

Hamas und Iran

Am ersten Tag wurden zunächst die Situation nach dem Sieg der radikal-islamischen Hamas-Bewegung bei den Parlamentswahlen und die weitere Finanzhilfe für die palästinensische Autonomiebehörde erörtert. Am Nachmittag stand der Atomstreit und der Menschenrechtsdialog mit dem Iran auf der Tagesordnung. Weiters wurde die Lage in der Ukraine vor der Parlamentswahl am 26. März und in Belarus vor der Präsidentenwahl am 19. März erörtert.

Der Samstag steht vorwiegend im Zeichen der europäischen Südosteuropa-Politik - unter anderem die Kosovo-Frage und die Heranführung der so genannten Westbalkan-Staaten an die Europäische Union - und eines Treffens der EU-Außenminister mit ihren Amtskollegen aus den Staaten des Westbalkan sowie der Türkei. Hier werden sich unter anderem auch der Sonderkoordinator des Südosteuropa-Stabilitätspaktes der EU, Ex-Vizekanzler Erhard Busek, der internationale Bosnien-Beauftragte Christian Schwarz-Schilling und der UNO-Chefverhandler bei den Gesprächen über den künftigen Status der südserbischen Provinz Kosovo, Martti Ahtisaari, zu den Ministern gesellen. (APA)

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