NATO-Generalsekretär: Österreich "Vorbild" bei Auslandseinsätzen

8. März 2006, 06:49
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Scheffer: Stärkung der EU-Verteidigungspolitik auch im US-Interesse - "Offene Tür" für Beitritt

Wien - NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat Österreich als "Vorbild" bei militärischen Auslandseinsätzen gelobt. Österreich leiste einen "wichtigen Beitrag" zur von der NATO geführten Stabilisierungsmission im Kosovo, sagte Scheffer in einem in der Nacht auf Mittwoch von der "ZiB3" des ORF ausgestrahlten Interview. Er glaube daher nicht, dass die Schwächen im transatlantischen Dialog EU-USA darauf zurückgeführt werden können, dass einige EU-Staaten nicht NATO-Mitglied sind.

Eine Stärkung der EU-Verteidigungspolitik sei im Interesse der NATO "und ich glaube auch im amerikanischen Interesse", betonte der einstige niederländische Außenminister. Das stärkere Engagement der Union sei wichtig "im Rahmen der Lastenverteilung auf beiden Seiten des Atlantiks".

In dem am Rande des EU-Verteidigungsministertreffens in Innsbruck geführten Gespräch war Scheffer offenkundig bemüht, den Eindruck zu vermeiden, er würde einen NATO-Beitritt Österreichs befürworten. Als oftmaliger Besucher Österreichs wisse er, dass es dieses Thmea innenpolitisch "jetzt nicht spielt" und auch keine unmittelbare Entscheidung anstehe. Die Entscheidung müsse Österreich treffen. "Die NATO drängt nicht (...) die NATO hat eine offene Tür", sagte er.

Die NATO wurde im Jahr 1949 vor dem Hintergrund des Kalten Krieges mit der Sowjetunion als Verteidigungsbündnis Westeuropas ins Leben gerufen. Die USA scharten ihre Bündnispartner in Europa sowie Kanada um sich, die einander gegenseitig militärische Hilfe im Verteidigungsfall garantierten. Österreich ist seit 1955 völkerrechtlich neutral. Von den 25 EU-Staaten gehören neben Österreich auch Irland, Schweden, Finnland, Zypern und Malta nicht der NATO an. Bereits Vollmitglieder des Bündnisses sind dagegen die EU-Kandidatenländer Bulgarien, Rumänien und die Türkei. (APA)

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