Wahlen als Bewährungsprobe für UNO

5. Juli 2006, 17:03
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Die Armee ist schwach, der Frieden fragil - Milizionäre verzeichnen Gebietsgewinne - mit Infografik

Die Maj-Maj-Milizionäre gewinnen in Katanga wieder Gebiete. Das Dorf Kalwala wurde angezündet, berichtete die Internetzeitung Kongo-Kinshasa am Montag. Vor den ersten Wahlen seit 46 Jahren am 18. Juni sollte der Kongo eigentlich eine einheitliches Heer haben. Doch viele Milizen sind nicht in die Nationalarmee integriert. Und diese ist selbst nicht gerade vertrauenswürdig. Zu viele Soldaten sind in den Schmuggel von Rohstoffen und Menschenrechtsverletzungen involviert.

"Die Leistungsfähigkeit ist nicht besonders groß", sagt der Kongo-Experte Denis Tull von der Berliner Stiftung für Wissenschaft und Politik, "jedenfalls kein Faktor auf den man sich bei den Wahlen verlassen kann." Immerhin versucht die Armee mit der UN-Mission Monuc, im Distrikt Ituri die Milizen der ehemals verfeindeten Völker der Hema und Lendu zu entwaffnen. 15.000 Männer wurden bereits "demobilisiert".

Putschversuch möglich

Trotzdem: Alle ehemaligen Kriegsparteien verfügen noch über Truppen. Tull schließt deshalb einen Putschversuch nach den Wahlen nicht aus. Insbesondere die Garden von Präsident Joseph Kabila agieren aggressiv. Für Kabila wäre es auch ein Leichtes, die Wahlen zu fälschen. Die Kasse seiner Volkspartei für Wiederaufbau und Demokratie (PPRD) soll bereits mit Einkünften aus dem Bergbau gefüllt sein.

Die Wahlen im Kongo mit 60 Millionen Einwohnern sind der wichtigste Test für die UNO, ob ihre größte Mission ein Erfolg ist. Seit 2000 ist sie vor Ort, allein in den vergangenen zwei Jahren hat der Einsatz 1,8 Milliarden Dollar gekostet, die Vorbereitung für die Wahlen 430 Millionen Dollar. Zur Zeit sind 16.800 Blauhelme im Kongo, viele von ihnen aus armen Ländern wie Pakistan, Bangladesch und Nepal. Die Zeit drängt, denn nach den Friedensverträgen von 2002 muss bis 30. Juni 2006 die Allparteienregierung von einem gewählten Kabinett abgelöst werden.

Neben Präsident Joseph Kabila gilt Etienne Tshisekedi von der Union für Demokratie und Sozialen Fortschritt (UDPS) als aussichtsreicher Kandidat. Doch erfolgreiche Wahlen sind keineswegs garantiert. Unberechenbar sind etwa die Hutu-Milizen im Osten, die plündernden Maj-Maj-Truppen und die ugandischen Warlords im Nordosten.

Es geht wie schon im Krieg zuvor um Rohstoffe: Gold, Coltan, Öl. Seit 1998 wurden laut dem International Rescue Committee etwa 3,8 Millionen Menschen getötet. In den "ersten afrikanischen Weltkrieg" (© Madeleine Albright) waren bis zu 15 Staaten verwickelt. Nach UN-Schätzungen werden auch zurzeit täglich 1000 Menschen Opfer von Gewalt. (Adelheid Wölfl/DER STANDARD, Printausgabe, 8.3.2006)

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    Ein Blauhelm der UNO auf Patrouille in den Straßen von Bukavu

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