Weltbank billigt Palästina-Finanzspritze

9. März 2006, 13:30
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Wolfensohn warnte vor Kollaps

Jerusalem - Die Weltbank will der palästinensischen Regierung kurzfristig 42 Millionen Dollar zur Verfügung stellen, um einen finanziellen Kollaps abzuwenden. Mit der Finanzspritze solle der derzeitige finanzielle Engpass überbrückt und die Grundversorgung sichergestellt werden, teilte die Weltbank am Dienstag mit. Als Reaktion auf den Hamas-Wahlsieg am 25. Jänner hatte die israelische Regierung mit Beginn dieses Monats die Überweisung von Steuergeldern und Zolleinnahmen an die Palästinenser gestoppt.

Die EU drängt Israel, seine vertragliche Verpflichtung zum Transfer der Summen einzuhalten. Diese Einnahmen stellen einen Großteil des palästinensischen Budgets dar, und die Nichtauszahlung der monatlich etwa fünfzig Millionen Dollar bringt die palästinensische Selbstverwaltung in enorme Schwierigkeiten. Als Palästina-Sonderbeauftragter des Nahost-Quartetts hat Ex-Weltbankchef James Wolfensohn langfristige internationale Finanzhilfen für die künftige palästinensische Regierung unter Hamas-Führung gefordert. Sonst drohe Gewalt und Chaos. Der französische Staatspräsident Jacques Chirac hatte sich am Montag in Saudiarabien dagegen ausgesprochen, gegen die Palästinenser wegen der Hamas-Regierungsübernahme Sanktionen zu verhängen. (APA/Reuters)

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