Niederlande: Linker Erfolg bei Kommunalwahlen erschüttert Rechtskoalition

8. März 2006, 18:15
posten

VVD-Fraktionschef Jozias van Aartsen zurückgetreten

Den Haag - Der Erfolg der linken Opposition bei der Kommunalwahl in den Niederlanden hat die Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende erschüttert. Der Fraktionschef und wichtigste Politiker der mitregierenden Partei VVD, Jozias van Aartsen, erklärte in der Nacht zum Mittwoch seinen Rücktritt. Die rechtsliberale VVD hatte bei der Wahl am Vortag fast ein Zehntel ihrer Sitze in den Gemeinderäten des Landes verloren.

Auch die kleinste Regierungspartei, die linksliberale D66, musste große Einbußen hinnehmen. Zu den Verlierern zählt außerdem Balkenendes christdemokratische Partei. Der Ministerpräsident nannte den Ausgang der Kommunalwahl "enttäuschend, aber nicht unerwartet". Die Regierung habe schwer wiegende Entscheidungen treffen müssen. "Das wird einem nicht immer gedankt", sagte Balkenende. Er zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass das Bild sich bis zur nächsten Parlamentswahl in 15 Monaten ändern werde.

Oppositionsführer Wouter Bos, Chef der sozialdemokratischen Arbeitspartei (PvdA), rief ebenfalls mit Blick auf die Wahl im nächsten Jahr seine Gefolgschaft auf, mit dem Erfolg vorsichtig umzugehen. Die PvdA konnte die Zahl ihrer Gemeinderatsmitglieder um rund 50 Prozent steigern. Sie wurde auch in der Hafenstadt Rotterdam wieder stärkste Partei. Dort hatte vor vier Jahren der später ermordete Rechtspopulist Pim Fortuyn auf Kosten der PvdA den Durchbruch zu landesweiter Bedeutung geschafft.

Die kleine Sozialistische Partei (SP) konnte ihre Mandate sogar mehr als verdoppeln. Die Grünen verzeichneten einen geringfügigen Verlust. Diese beiden hoffen, im kommenden Jahr an der Seite der Sozialdemokraten einen Machtwechsel in Den Haag herbeizuführen. (APA/dpa)

Share if you care.