Gesetz für Abtreibungsverbot in South Dakota unterzeichnet

10. März 2006, 19:37
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Gouverneur rechnet mit jahrelangem Rechtsstreit

Pierre/USA - Der Gouverneur des US-Staates South Dakota hat am Montag ein Gesetz für ein weitgehendes Abtreibungsverbot unterzeichnet. Ärzten drohen für einen Schwangerschaftsabbruch demnach bis zu fünf Jahren Haft, es sei denn, das Leben der werdenden Mutter ist in Gefahr. Gouverneur Mike Rounds erklärte, auf Grund eines bevorstehenden Rechtsstreits rechne er nicht damit, dass das Gesetz in den kommenden Jahren in Kraft treten könne.

Das Verbot widerspricht einer Entscheidung des Obersten Gerichtshof der USA aus dem Jahr 1973, das die Abtreibung legalisierte. Die Abgeordneten von South Dakota glauben, dass der Gerichtshof nach der Ernennung der konservativen Richter John Roberts und Samuel Alito seine Rechtsprechung ändern könnte.

Kritiker verlangten, dass Frauen zumindest nach einer Vergewaltigung, in Fällen von Inzest und bei Gefährdung ihrer Gesundheit ein Recht auf Abtreibung haben müssten. Die Organisation Planned Parenthood (Geplante Elternschaft), die die einzige Abtreibungsklinik in South Dakota betreibt, hat bereits angekündigt, gegen das Verbot klagen zu wollen. Voraussichtlich wird das Gesetz, das eigentlich am 1. Juli in Kraft treten soll, bis zu einer möglichen neuen Entscheidung des Supreme Courts ausgesetzt werden. (APA/AP)

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