OSZE distanziert sich von umstrittenen Guantanamo-Äußerungen

13. März 2006, 11:47
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Amnesty kritisiert "Scheuklappen"

Wien - Die OSZE hat sich von der umstrittenen Stellungnahme eines Akademikers distanziert, im US-Lager Guantanamo auf Kuba seien Gefangene besser untergebracht als in belgischen Gefängnissen.

Der Vergleich des belgischen Universitätsprofessors Alain Grignard sei nicht im Namen der OSZE geäußert worden, teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Donnerstag mit. Grignard habe OSZE-Parlamentarier zwar bei einem Besuch in Guantanamo begleitet, aber nicht bei der Organisation beschäftigt sei. Grignard ist auch Vize-Chef der Anti-Terror-Einheit der belgischen Bundespolizei, will seine Äußerungen jedoch als Kommentar einer Privatperson verstanden wissen.

Grignard hatte die Hafteinrichtungen in dem umstrittenen US-Lager beispielhaft genannt. Verpflegung, Bekleidung und das Recht zur Religionsausübung seien in Guantanamo besser als in belgischen Gefängnissen, sagte er bei einer Pressekonferenz nach Rückkehr der OSZE Gruppe am Montag.

Die USA halten in Guantanamo knapp 500 Terrorverdächtige fest, ohne dass die US-Regierung ihnen einen Kriegsgefangenenstatus zugesteht. Anders als Experten der Vereinten Nationen hat die OSZE-Delegation nach ihrem Besuch in Guantanamo nicht zur sofortigen Schließung des Lagers aufgefordert. Die USA ist Mitglied in der 55 Länder umfassenden Organisation.

Belgische Senats-Präsidentin: "Verbesserte Situation"

Die Lage der Häftlinge im umstrittenen US-Gefangenlager Guantanamo hat sich nach Einschätzung der Präsidentin des belgischen Senats, Anne-Marie Lizin, "seit kurzem" verbessert. Die Strukturen des Lagers entsprächen denen europäischer Gefängnisse, sagte Lizin am Montag in Brüssel.

Amnesty kritisiert "Scheuklappen"

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat den Besuch von Lizin in Gefangenenlager Guantanamo kritisiert. Lizin habe das Gefängnis mit "Scheuklappen" besichtigt. Ihre Äußerungen über die Verhöre und Haftbedingungen seien empörend, erklärte der belgische Zweig von AI am Montag.

Die belgische Senatspräsidentin an der Spitze der OSZE-Delegation habe auch keine Gespräche mit den Gefangenen geführt. Berichterstatter der Vereinten Nationen hätten auf den Besuch des Lagers verzichtet, weil die USA ihnen jeden direkten Kontakt mit den Gefangenen ohne Anwesenheit von Zeugen verweigerten. (APA/Reuters/Red)

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