Amnesty: USA zogen keine Lehren aus Abu Ghraib

8. März 2006, 15:41
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Weiterhin Folterungen im Irak - 14.000 Menschen ohne Strafverfahren in Haft

Bagdad - Als die Einheiten des irakischen Innenministeriums im Mai 2005 kamen, um Karim R., einen 47-jährigen Imam aus Bagdad, zu verhaften, kannte er den Ablauf bereits. Mit verbundenen Augen, erzählt er in einem am Montag veröffentlichten Bericht von Amnesty International (AI), wurde er in ein Gefängnis verfrachtet, verprügelt und mit Elektroschocks behandelt. "Sie beschuldigten mich, ein Terrorist zu sein", sagt der 47-Jährige.

Nach 16 Tagen hatte das Innenministerium genug, Karim R. wurde ohne Erklärung wieder freigelassen. Eine Anklage gegen ihn wurde nie erhoben. Das war nicht neu für den Iraker: Bereits im Oktober 2003 soll er von US-Soldaten verhaftet und anschließend misshandelt worden sein. Auch damals wurde er - allerdings nach sieben Tagen - ohne Erklärung freigelassen.

Der neue, 48-Seiten lange, AI-Bericht über die Lage von Häftlingen im Irak erschreckt mit Dutzenden von ähnlichen Berichten über die Misshandlung von Gefangenen. US-Soldaten, die britische Armee und allen voran Einheiten des irakischen Innenministeriums verletzen laut AI die Rechte von Gefangenen. Fazit: Die Koalitionstruppen hätten aus dem Folterskandal von Abu Ghraib kaum Lehren gezogen, die Lage der Menschenrechte im Irak bleibe "düster".

"Wolf-Brigade" im Zentrum der Vorwürfe

Eine "Wolf-Brigade" genannte Einheit des irakischen Innenministeriums soll für die meisten Folterungen verantwortlich sein. Da die Koalitionstruppen aber wiederholt Gefangene an die irakischen "Sicherheitskräfte" überstellt haben, agierten sie als "Komplizen" oder zumindest aber "grob fahrlässig", schreibt AI.

AI übt auch Kritik, an der Praxis im Irak, keine Anklage gegen die Inhaftierten zu erheben. 14.000 Menschen sollen allein in den von Koalitionstruppen geführten Gefängnissen einsitzen. Gegen die meisten wurde nie Anklage erhoben. Die meisten Menschen sind in den vier größten US-Gefängnissen im Irak, also in Abu Ghraib und Camp Cropper bei Bagdad, Camp Bucca bei Basra und Fort Suse bei Sulaimaniya, im Nordost-Irak, inhaftiert.

Als ungenügend bewertet die Menschenrechtsorganisation die Aufklärung der Folterungen in Abu Ghraib. Dutzende Soldaten seien zwar vor Gericht gestellt worden, die Verwicklung von führenden Mitgliedern der US-Administration in die Affäre sei aber nie unabhängig untersucht worden. Bis Ende 2005 wurden 65 Verfahren vor einem US-Kriegsgericht wegen Misshandlungen an Gefangen im Irak durchgeführt. (szi/DER STANDARD, Printausgabe, 07.03.2006)

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