Hintergrund: Größte gesetzgebende Versammlung der Welt

21. März 2006, 15:23
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Nationaler Volkskongress nickt jährlich Regierungspläne ab

Peking - Einmal im Jahr, üblicherweise im März, tritt in Peking der Nationale Volkskongress zusammen. Am Sonntag begann die diesjährige zehntägige Sitzung des chinesischen Parlaments, der größten gesetzgebenden Versammlung der Welt. Die 2927 Delegierten werden auf Volkskongressen auf Provinzebene und aus den Reihen der Armee ausgewählt. Eine kleine Gruppe von rund 160 Abgeordneten bildet den Ständigen Ausschuss, der etwa alle zwei Monate zusammentritt und über aktuelle Fragen der Gesetzgebung berät.

Oft genug werden die Delegierten als Marionetten belächelt, die die Beschlüsse der regierenden Kommunistischen Partei lediglich mit überragenden Mehrheiten abnicken dürfen. So billigt der Nationale Volkskongress den Jahreshaushalt der Regierung Jahr für Jahr mit atemberaubender Mehrheit. Einigen Beobachtern zufolge werden abweichende Meinungen jedoch in der Vorbereitungsphase der Gesetzgebung hinter geschlossenen Türen angehört.

Überwachungsfunktion

Ranghohe Regierungsmitglieder wie der Präsident und die Minister werden offiziell durch das Parlament ernannt, ebenso die wichtigsten Richter des Landes. Formal muss der Nationale Volkskongress alle Regierungsbereiche überwachen, aber selbst chinesische Verfassungsexperten stimmen darin überein, dass das Parlament dieser Aufgabe nicht wirklich nachkommt.

Die Tagesordnung des Nationalen Volkskongresses gibt Aufschluss darüber, welchen Themen die Regierung besondere Bedeutung beimisst. So hob Ministerpräsident Wen Jiabao in seiner diesjährigen Eröffnungsrede vor allem die Armut der ländlichen Bevölkerung - 745 Millionen Menschen - und weitere wirtschaftliche Ungleichgewichte hervor.

Erste Sitzung 1954

Zum allerersten Mal trat der Nationale Volkskongress im Jahr 1954 zusammen. Nach dem Beginn der Kulturrevolution 1966 wurde fast zehn Jahre lang keine Sitzung abgehalten, da das Gremium für so unbedeutend erachtet wurde, dass es nicht einmal in Schulbüchern Erwähnung fand. (APA/AFP)

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