ÖVP: Fakten sind anzuerkennen

8. März 2006, 16:15
11 Postings

Scheibner pocht auf Sicherheitsinteressen

Wien - Die Opposition poltere wieder einmal gegen den Eurofighter, ohne jegliche Informationen wahrzunehmen, erklärte ÖVP-Wehrsprecher Nationalratsabgeordneter Walter Murauer am Samstag zu den Reaktionen von SPÖ und FPÖ auf einen "Spiegel"-Bericht. "Wie auch heute berichtet, wird Österreich die Flugzeuge vertragskonform erhalten. Das will die Opposition aber nicht wahrhaben. Fakten sind aber anzuerkennen", erklärte Murauer in einer Aussendung. Beide Seiten würden den Vertrag erfüllen, sowohl die österreichische Bundesregierung als auch die Eurofighter GmbH.

"Wir haben die zweite Tranche bestellt und damit ist die Funktionstüchtigkeit gewährleistet. Österreich wird die Aufgabe der Luftraumsicherung weiter wahrnehmen, dazu ist der Eurofighter das bestmögliche Fluggerät. Die Opposition soll endlich aufhören mit ihrer Fehlinformation die Bevölkerung zu verunsichern, die ein hohes Maß an Sicherheitsbedürfnis hat", so Murauer.

"Querschüsse"

Als Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs wies Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner (BZÖ) die Forderung der Opposition nach einem Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag zurück. "Die ständigen Querschüsse und Vorwürfe der Opposition, dass es bei diesem Projekt Ungereimtheiten geben soll, entbehren jeglicher Grundlage. Das ist reines Dauerwahlkampfgetöse der Opposition. Mit den Sicherheitsinteressen Österreichs wird hier einmal mehr Parteipolitik betrieben", so Scheibner in einer Aussendung.

Der Vertrag müsse "selbstverständlich auf Punkt und Beistrich von der Lieferfirma aufrecht erhalten bleiben". "Mit den Eurofightern bekommt Österreich im Jahr 2007 das beste Gerät, mit dem unsere Souveränität auf 40 Jahre geschützt werden kann", meinte Scheibner. APA)

Share if you care.