Grüne: Kostengünstiger Ausstieg

5. März 2006, 19:00
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Kogler: Umgehende Beratung im Rechnungshofausschuss

Wien - Der heute bekannt gewordene Bericht des deutschen Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bestätige einmal mehr die Ergebnisse seiner Recherchen, erklärte der Vorsitzende des parlamentarischen Rechnungshofausschusses und Budgetsprecher der Grünen, Nationalratsabgeordneter Werner Kogler. "Die Eurofighter GmbH ist zum vereinbarten Zeitpunkt und zum vereinbarten Leistungsumfang nicht lieferfähig. Das heißt klipp und klar, dass der Vertragsausstieg der Republik Österreich ohne nennenswerte Kosten möglich ist", so der Parlamentarier.

Neue Mehrheiten würden im Parlament zum gegebenen Zeitpunkt - "also spätestens im Winter dieses Jahres" - diesen kostengünstigen Vertragsausstieg vornehmen. "Im Rechnungshofausschuss werden wir gemeinsam mit Rechnungshofpräsident (Josef) Moser die konkreten Möglichkeiten des Vertragsausstiegs vorberaten. Ich werde umgehend alle Parlamentsparteien kontaktieren, um diese Beratungen raschest möglich einzuberufen", erklärte Kogler. (APA)

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