Blackberry legt Patenstreit bei

3. Juli 2006, 10:46
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Service muss nicht wie befürchtet abgeschalten werden - NTP bekommt im Gegenzug 510 Millionen Euro

Das kanadische Unternehmen Research in Motion (RIM) muss die Abschaltung seines beliebten Blackberry-Dienstes in den Vereinigten Staaten nicht mehr befürchten: RIM wird dem amerikanischen Patentverwalter NTP Inc 612,5 Millionen US-Dollar (510 Mio. Euro) zahlen, um die bei NTP entwickelte Software, die E-Mails an die handflächengroßen Handys weiterleiten, nutzen zu können. Im Gegenzug zieht NTP ihre Klage zurück.

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In den USA nutzen mehr als drei Millionen Menschen die Blackberry-Handys, darunter Angestellte der öffentlichen Dienste, Anwälte, Börsen- und Immobilienmakler. Weltweit sind es mehr als fünf Millionen Nutzer. Mit dem Fall war ein Bundesgericht in Virginia befasst. Es bestand die Gefahr, dass der zuständige Richter James Spencer die Abschaltung des Dienstes anordnen würde. Am Freitag vor einer Woche setzte er die Entscheidung nach Anhörungen aus. Mit der außergerichtlichen Einigung haben die Kontrahenten das Kriegsbeil begraben.

Endgültig

Nach Börsenschluss am vergangenen Freitag sagte RIM, alle Ansprüche des Klägers seien "voll und endgültig" beigelegt. Die vom Gericht bestätigte Einigung schließe eine "dauerhafte" Lizenz für die Nutzung der NTP-Patente ein, sagte RIM. NTP hatte am 24. Februar von RIM 126 Millionen US-Dollar Entschädigung und Patentgebühren sowie eine Einstweilige Verfügung gegen die Weiterbetreibung des Dienstes in den USA gefordert.

Ungültig

RIM hingegen strebte einen neuen Prozess an, um die Höhe der von NTP eingeklagten Summe festzulegen. Denn ein Berufungsgericht hatte in der Zwischenzeit einige von NTPs Patenten für ungültig erklärt. Des Weiteren hatte RIM argumentiert, eine Einstweilige Verfügung sei zum Teil deswegen nicht angebracht gewesen, weil die US-Patent- und Warenzeichenämter entschieden hatten, die vor Jahren von NTP angemeldeten Erfindungen seien nicht patentierbar und die zuerkannten Patente deshalb ungültig. Diese Entscheidung wäre jedoch sowohl vor Gericht als auch vor dem Patentamt anfechtbar gewesen.

Vorgeschichte

Ende 2005 wollte NTP den Streit für etwa eine Milliarde Dollar schlichten, doch RIM lehnte ab. Die Ungewissheit, wie Richter Spencer entscheiden würde, hat offensichtlich die Einigung herbeigeführt. RIM erhält zunehmend Konkurrenz von Unternehmen, die an dem lukrativen Geschäft des drahtlosen E-Mail-Verkehrs mitverdienen wollen. Bisher konnte sich RIM die Wettbewerber auf Grund der als zuverlässig geltenden Blackberry-Handys und anderer Vorzüge vom Leibe halten. (APA)

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