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In den USA nutzen mehr als drei Millionen Menschen die Blackberry-Handys, darunter Angestellte der öffentlichen Dienste, Anwälte, Börsen- und Immobilienmakler. Weltweit sind es mehr als fünf Millionen Nutzer. Mit dem Fall war ein Bundesgericht in Virginia befasst. Es bestand die Gefahr, dass der zuständige Richter James Spencer die Abschaltung des Dienstes anordnen würde. Am Freitag vor einer Woche setzte er die Entscheidung nach Anhörungen aus. Mit der außergerichtlichen Einigung haben die Kontrahenten das Kriegsbeil begraben.
Endgültig
Nach Börsenschluss am vergangenen Freitag sagte RIM, alle Ansprüche des Klägers seien "voll und endgültig" beigelegt. Die vom Gericht bestätigte Einigung schließe eine "dauerhafte" Lizenz für die Nutzung der NTP-Patente ein, sagte RIM. NTP hatte am 24. Februar von RIM 126 Millionen US-Dollar Entschädigung und Patentgebühren sowie eine Einstweilige Verfügung gegen die Weiterbetreibung des Dienstes in den USA gefordert.
Ungültig
RIM hingegen strebte einen neuen Prozess an, um die Höhe der von NTP eingeklagten Summe festzulegen. Denn ein Berufungsgericht hatte in der Zwischenzeit einige von NTPs Patenten für ungültig erklärt. Des Weiteren hatte RIM argumentiert, eine Einstweilige Verfügung sei zum Teil deswegen nicht angebracht gewesen, weil die US-Patent- und Warenzeichenämter entschieden hatten, die vor Jahren von NTP angemeldeten Erfindungen seien nicht patentierbar und die zuerkannten Patente deshalb ungültig. Diese Entscheidung wäre jedoch sowohl vor Gericht als auch vor dem Patentamt anfechtbar gewesen.
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