Peking startet Manöver

18. März 2006, 09:57
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Übungen aller Waffengattungen laufen seit Mittwoch

Peking - Vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungen mit Taiwan hat die Volksrepublik China in dieser Woche ein groß angelegtes Militärmanöver begonnen. Die Übung, an der Landstreitkräfte, Luftwaffe und Marine teilnehmen, habe bereits am Mittwoch begonnen, berichteten die englischsprachige Pekinger Zeitung "China Daily" und das Staatsfernsehen am Freitag.

Einen Tag zuvor hatte der taiwanesische Präsident Chen Shui-bian den "Nationalen Wiedervereinigungsrat" suspendiert und Richtlinien für eine politische Wiedervereinigung der Insel mit dem Festland außer Kraft gesetzt. Die Regierung in Peking hatte dies als eine "ernsthafte Provokation gegen das Ein-China-Prinzip" und gegen Frieden und Stabilität in der gesamten asiatisch-pazifischen Region bezeichnet.

Ziel des Militärmanövers sei es, moderne Kampfbedingungen unter Einsatz hochentwickelter Technologien zu simulieren, berichteten die staatlichen chinesischen Medien. Das Manöver finde in den Regionen Shenyang im Nordosten (Mandschurei), in Guangdong im Süden, in Peking und in Chengdu (Provinz Sichuan) im Südwesten statt. Wann es beendet werden soll, wurde nicht bekannt.

Antisezessionsgesetz

Der chinesische Volkskongress hatte im Vorjahr ein "Antisezessionsgesetz" verabschiedet, das den Einsatz militärischer Gewalt gegen die Insel für den Fall einer Unabhängigkeitserklärung ermöglicht. Die USA hatten mit dem "Taiwan Relations Act" von 1979 vertraglich garantiert, der Insel im Fall eines Angriffs zu Hilfe zu kommen. 1996 hatte der damalige US-Präsident Bill Clinton Flugzeugträger in die Straße von Taiwan entsandt, als China auf dem Festland während der ersten demokratischen Präsidentenwahl auf der Insel demonstrativ Raketen abfeuerte.

Die nach ihrer Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten 1949 auf die Insel Taiwan geflüchtete nationalchinesische Regierung hatte bis 1971 den chinesischen UNO-Sitz sowie einen der fünf Ständigen Sitze im Weltsicherheitsrat inne. 1971 wurde die Regierung in Peking von der UNO als alleinige rechtmäßige Regierung von ganz China anerkannt; damit wurde ihr der chinesische UNO-Sitz zugesprochen. (red/APA)

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