Reiseverbot für israelische Offiziere nach Großbritannien

6. März 2006, 14:21
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Risiko einer Festnahme und Anklage wegen Kriegsverbrechen

Tel Aviv - Führende israelische Offiziere sind verärgert über ein aus Angst vor einem Kriegsverbrecherprozess verhängtes Reiseverbot nach Großbritannien. Eine Entscheidung der israelischen Militärjustiz, dem Brigadegeneral Aviv Kochavi eine Teilnahme an einem britischen Ausbildungsgang zu untersagen, habe die Armeeführung schockiert, berichtete die israelische Tageszeitung "Haaretz" am Freitag. Es werde eine Festnahme Kochavis, des Kommandanten der israelischen Gaza-Division, in Großbritannien befürchtet.

London-Reise abgebrochen

Bereits im September hatte der israelische General Doron Almog eine Reise nach London abgebrochen. Er war während des Fluges gewarnt worden, dass ein Gericht auf Antrag einer palästinensischen Organisation einen Haftbefehl wegen des Vorwurfs von Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen gegen ihn erlassen habe. Daraufhin hatte sich der General nach der Ankunft in London geweigert, die Maschine zu verlassen, und war nach Israel zurückgeflogen.

"Es wurde eine absurde Situation geschaffen", sagte ein Offizier der Tageszeitung "Haaretz". "Führende Hamas-Vertreter wie Khaled Mashaal (der sich derzeit zu Gesprächen mit der russischen Regierung in Moskau aufhält) und bald auch Ismail Haniyeh (der neu ernannte palästinensische Premierminister) können frei durch die Welt reisen, während Kochavi aus Angst vor Verhaftung zuhause bleiben muss."

Israel zeigt sich beunruhigt, dass Offiziere und Ex-Offiziere Gefahr laufen, in Staaten mit strengen Kriegsverbrechergesetzen wie Großbritannien, Belgien, Spanien und Deutschland inhaftiert zu werden.

Israels im Koma liegender Premier Ariel Sharon war 2001 in Belgien wegen Kriegsverbrechen und Völkermordes angezeigt worden. Die belgische Regierung hatte später beschlossen, ein Gesetz aus dem Jahr 1993 zu ändern, das die weltweite Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermöglichen sollte.

Klage gegen Sharon möglich

Der Oberste Gerichtshof in Brüssel hatte statuiert, dass eine Klage gegen Sharon nach dessen Ausscheiden aus dem Amt verfolgt werden könne. Nach der von Sharon befehligten Libanon-Invasion im Jahr 1982 hatten mit Israel verbündete libanesische Milizen der christlichen Falange-Partei in den Beiruter Flüchtlingslagern Sabra und Shatila unter den Augen der israelischen Besatzungsarmee mindestens 1500 palästinensische Zivilisten, darunter viele Frauen und Kinder, niedergemetzelt.

Eine offizielle israelische Untersuchungskommission und der Oberste Gerichtshof Israels bestätigten die Mitschuld Sharons, der daraufhin als Verteidigungsminister hatte zurücktreten müssen. (APA/dpa/AP)

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