Dohnal hofft auf eine Wende der Wende

3. März 2006, 14:10
20 Postings

Bevorzugte Regierungskoalition der ehemaligen Frauenministerin ist rot-grün - Bei SP-Regierung kommt eigenes Frauenressort

Wien - Die frühere Frauenministerin Johanna Dohnal (S) sagt ganz klar, welche Koalitionsregierung sie nach den Nationalratswahlen im Herbst bevorzugen würde: "Ich hätte gerne eine rot-grüne, am liebsten hätte ich nur rot, aber ich bin auch nicht von gestern." Doch das eigentliche um und auf ist für Dohnal, dass es keine Koalition mehr gegen die SPÖ gibt und dass wieder eine Politik zur Förderung der Eigenständigkeit der Menschen, insbesondere der Frauen, gemacht wird, erklärte die streitbare Politikerin im Gespräch mit der APA.

Obwohl ihr manche Auffassungen und "pastorale Auftritte" gewisser GrünpolitikerInnen nicht so zusagen, wäre ihr ein Bündnis zwischen SPÖ und Grünen recht. Im Wahlkampf werde sie sich einbringen, wo sie gebraucht wird, aber für ein Amt stehe sie dezidiert nicht mehr zur Verfügung. Ab Herbst, hofft sie, könne sie in ihrem "Unruhestand" ohnehin eine gewisse Zeit beruhigt sein - wenn sich nämlich ihr Wunsch nach einer SPÖ-Regierungsbeteiligung erfüllt.

"Sorgen um Zukunft der Frauen in diesem Land"

"Ich mache mir Sorgen um die Zukunft der Frauen in diesem Land", so Dohnal und verweist anlässlich des Frauentages auf die hohe Frauenarbeitslosigkeit, auf den hohen Frauenanteil bei den geringfügig Beschäftigten und auf die über eine Million armutsgefährdeter Personen.

"Die wichtigste Botschaft zum Frauentag ist, dass es ganz dringend notwendig ist, dass es zu einer Wende von dieser Wende kommt. Denn die Sichtweise der ÖVP, die Frauenpolitik ist eine aus den 50er Jahren. Da wird die Frau maximal als Dazuverdienerin gesehen, am liebsten eh zu Hause, als Hausfrau und Mutter und Männerbetreuerin", ärgerte sich Dohnal. Deshalb sollten möglichst viele Frauen aufstehen, sich dagegen wehren und letztendlich eine Wende herbeiführen. "Damit wieder eine Politik Platz greifen kann, die zu einer Eigenständigkeit der Menschen führt. Das ist in der Frauenpolitik das um und auf".

50:50 in Regierung mit Gusenbauer zu schaffen

Bei einer SP-geführten Regierung ist laut Dohnal wieder ein eigenständiges Frauenministerium geplant. Außerdem sei es an der Zeit, die Regierungsämter zwischen Männern und Frauen 50:50 aufzuteilen - und zwar inklusive den StaatssekretärInnen. Das wirklich zu schaffen, sei mit Alfred Gusenbauer als Parteivorsitzender leichter als in der Vergangenheit. Gusenbauer müsse man nicht erklären, wie sich die gesellschaftlichen Zusammenhänge und die Geschlechterfrage darstellen. "Und das ist ein großes Plus. Das kann ich aus Erfahrung sagen."

Angesichts von SPÖ-Spitzenpolitikerinnen als Landeshauptfrau, als Landesparteivorsitzende, Landeshauptmannstellvertreterinnen, Wiener Politikerinnen und Nationalrätinnen sieht Dohnal genügend Angebot vorhanden, und "sie sind auf Abruf bereit".

"Jede Frau für jede Position geeignet - bis hin zum Papst"

Die Performance der derzeitigen Regierungspolitikerinnen kommentierte Dohnal so: "Für mich steht sowieso außer Frage, dass jede Frau für jede Position geeignet sein kann - bis hin zum Papst." Die Arbeit einer Frau in einer politischen Spitzenposition müsse man aber dann genau beobachten, ob dann eine Politik gegen die Männerbündelei betrieben werde oder ob die Politikerinnen die Handlanger der Männer seien. "Und dieses Urteil überlasse ich den Frauen, den Wählerinnen."

Die geplanten Änderungen von Sozialministerin Ursula Haubner (B) beim Kinderbetreuungsgeld sind für Dohnal nicht wirklich ein Thema: "Die Frau Haubner wird dazu keine Gelegenheit mehr haben und das ist gut so." Umzusetzen sei einfach das SPÖ-Modell Kindergeld plus, das bei einer kürzeren Bezugsdauer mehr Geld vorsieht und auf lange Sicht ein einkommensabhängiges Karenzgeld.

"Misere im ländlichen Raum"

Bei der Kinderbetreuung plädierte Dohnal durchaus für eine Mischform von Betriebskindergärten, Tagesmütterprojekten und öffentlichen, leistbare Einrichtungen, auf die ein Rechtsanspruch bestehen müsse. Frauen bräuchten Rahmenbedingungen - im Schulsystem, in der Infrastruktur besonders im ländlichen Raum und Qualifizierungsprogramme - um ganztägig berufstätig sein zu können oder einen Existenz sichernden Teilzeitjob zu haben. "Es zeichnet sich die ganze Misere im ländlichen Raum noch viel schärfer ab als im urbanen Bereich", betonte Dohnal, die in ihrem Wahlwohnort im Weinviertel Frauen kennt, die täglich um halb vier Uhr früh aufstehen müssten, um zu ihrem Arbeitsplatz zu kommen, von dem sie dann nicht leben könnten.

Über die Arbeit des Sozialressorts kann die frühere Frauenministerin nur noch den Kopf schütteln: "Wenn ich lese, dass Sozialministerin Haubner 65 Männer befragen lässt, wie es ihnen geht und das als Studie präsentiert und darauf kommt, dass sich Männer als Verdiener sehen wollen und dafür gelobt werden, dann ist das nur noch gaga."

ÖVP-Scheucher-Pichler: Erfolge sind an Dohnal vorüber gegangen

Auf die Vorwürfe reagierte die ÖVP-Frauensprecherin Elisabeth Scheucher-Pichler am Freitag gelassen: "Die Forderung der früheren Frauenministerin Dohnal, die Hälfte der Regierungsämter mit Frauen zu besetzen, wurde von der Bundesregierung Schüssel längst umgesetzt. Die Hälfte der Ministerien wird von Frauen geleitet - dies scheint Dohnal entgangen zu sein", ließ Scheucher-Pichler in einer Presseaussendung ausrichten.

"Die frauenpolitischen Erfolge geben der gelebten Frauenpolitik der Bundesregierung Recht. Denn bei allen großen Reformen von der Pensionsharmonisierung über die Steuerreform bis hin zur Gesundheitsreform standen die Anliegen der Frauen im Mittelpunkt", betonte Scheucher-Pichler. Sie verwies weiters auf Initiativen und Maßnahmen zur Frauenbeschäftigung sowie zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. "Während die Bundesregierung die Anliegen der Frauen ernst nimmt und wichtige frauenpolitische Schritte setzt, haben SPÖ-Frauen bereits mehrmals bewiesen, nur Frauen unterstützen zu wollen, die die 'richtige' Parteizugehörigkeit haben." Auch der jüngste "Rundumschlag" von Johanna Dohnal beweise: "Selbst das wichtige Thema Frauenpolitik bleibt in der SPÖ nicht vom ungerechtfertigten Krankjammern verschont", so Scheucher-Pichler abschließend. (APA/red)

  • Angekündigte Änderungen beim Kindergeld sind für Dohnal kein Thema: "Die Frau Haubner wird dazu keine Gelegenheit mehr haben und das ist
gut so."
    foto: standard/matthias cremer
    Angekündigte Änderungen beim Kindergeld sind für Dohnal kein Thema: "Die Frau Haubner wird dazu keine Gelegenheit mehr haben und das ist gut so."
Share if you care.