Europarat stellt Mängel bei Minderheitenschutz im Kosovo fest

10. März 2006, 18:35
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Beratender Ausschuss war im Dezember 2005 auf Besuch

Paris - Ein Bericht des Europarats weist auf Lücken beim Minderheitenschutz im Kosovo hin. In dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht eines beratenden Ausschusses der internationalen Organisation wird beanstandet, dass die Gesetzgebung zwar "sehr hohe Normen setzt, dass diese aber nur selten in der Realität angewandt finden." Der Ausschuss hatte nach den Angaben im Oktober 2005 die serbische Provinz besucht.

Die Mitglieder des Komitees, das sich aus Experten zusammensetzt und innerhalb des Rahmenabkommens zur Schutz der nationalen Minderheiten errichtet wurde, hatte Aussprachen mit Vertretern der provisorischen Kosovo-Regierung, der UNO-Sonderverwaltung (UNMIK) sowie der serbischen, türkischen und bosnischen Minderheiten und der Roma. Es handelte sich um den ersten Monitoring-Besuch des von der UNO verwalteten Gebiets. (APA)

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